Graf Maya · Ständerat · 2020-03-10

Wortprotokoll

Ich möchte mich nach diesen beiden Voten meiner Kollegen aus der Kommission doch noch kurz melden. Ich möchte Sie gerne daran erinnern, was die Aufgabe und der Sinn dieser Vorlage waren. Wir sprechen dabei von Menschen, die das 60. Altersjahr bereits vollendet haben. Es geht nämlich darum, dass solche Menschen, wenn ihnen der Wiedereinstieg trotz vielen Bemühungen nach zwei Jahren Arbeitslosigkeit nicht gelungen ist, obwohl sie alles gemacht haben, heute ausgesteuert werden und in der Sozialhilfe landen.

Die Intention, die wir mit dieser Vorlage verfolgen, ist eben, dass wir versuchen, in diesen Fällen den Personen mit einem Alter zwischen 60 und 65 Jahren einen würdigen Übergang in das Rentenalter zu ermöglichen. Wir wissen jetzt, wie viele Personen das sind, je nachdem, welches Modell wir wählen. Wir wollen also erreichen, dass diese wenigen Tausend gerade nicht in die Sozialhilfe müssen. Sie haben ein Leben lang gearbeitet, haben ihre Beiträge geleistet.

Der Ansatz mit dem Medianlohn ist richtig, aber ein Medianlohn heisst eben immer, dass es gleich viele Menschen gibt, die mehr als den Medianlohn verdienen, wie solche, die eben weniger verdienen. In der heutigen Zeit ist es so, dass schon allein Mieten fast die Hälfte des Monatseinkommens aufbrauchen würden. Alleinstehende Personen würden mit dem Ansatz des Ständerates bzw. der Mehrheit 3200 Franken pro Monat erhalten, ein Ehepaar 4800 Franken.

Ich bitte Sie, in diesem Sinne bei den Entscheidungen, die wir vor uns haben, der Minderheit zu folgen, um zumindest bei der EL-Logik des Nationalrates zu bleiben. Die zweifachen Ergänzungsleistungen als Ansatz sind viel zu tief. Der Bundesrat hat dreifache Ergänzungsleistungen vorgeschlagen, um das Ziel dieser Vorlage zu erreichen.