Maurer Ueli · Bundesrat · 2020-03-10

Wortprotokoll

Der Titel dieses Postulates sieht ja vor, die Lohnentwicklung von der Leistungsbeurteilung zu entkoppeln. Es geht also nicht darum, die Lohnentwicklung von der Leistung zu entkoppeln, sondern von der Leistungsbeurteilung. Diese Leistungsbeurteilung kritisieren Sie ja seit vielen Jahren immer wieder, denn wenn man die Zahlen am Schluss anschaut, haben wir fast nur Supercracks - haben wir auch. Aber ich glaube, eine etwas differenziertere Beurteilung, die es auch den Vorgesetzten ermöglichen würde, diese Gespräche losgelöst von der Lohnentwicklung zu führen, könnte eben auch zu einer Verbesserung führen.

In diesem Sinne ist der Bundesrat bereit, das Postulat entgegenzunehmen, zu prüfen und allfällige andere Möglichkeiten vorzuschlagen. Was wir ja anstreben, ist ein Lohnsystem, das gerecht ist, das den Leistungen der Angestellten gerecht wird und auch differenziert ist. Jeder Automatismus führt zu einem gewissen Gewohnheitsrecht und wird nicht mehr hinterfragt. In diesem Sinne könnte es eben durchaus Sinn machen, dass wir das einmal anschauen: Ist die Lohnentwicklung mit der Leistungsbeurteilung noch im Einklang? Wir sollten eigentlich Lohnentwicklung und Leistung zusammenbringen. Damit spielt die Leistungsbeurteilung eine Rolle. Ich glaube, was wir jetzt haben, darf durchaus einmal überprüft und hinterfragt werden: Sind wir hier noch auf dem richtigen Pfad, oder gibt es bessere Möglichkeiten?

Ich denke, aus Sicht unserer Angestellten zählt die Gerechtigkeit der Beurteilung. Unsere Leute wollen gerecht beurteilt werden, und das soll sich dann auch im Lohn niederschlagen. Der Automatismus, den wir jetzt haben, ist sicher nicht ungerecht, aber ich denke, dass jedes System verbessert werden kann. Damit ist auch kein Lohnabbau verbunden, wie es befürchtet wurde, sondern eigentlich eine Verbesserung des Systems, Gerechtigkeit für unsere Angestellten.

In diesem Sinne würden wir das Postulat entgegennehmen, um einmal absolut ergebnisoffen zu prüfen, ob es bessere Möglichkeiten gibt. Es ist ja dann noch schwierig, für 37[NB]000 Mitarbeiter etwas Besseres zu finden. Aber die Chance, das einmal anzuschauen und es eben auch gerade intern zu diskutieren, mit Vorgesetzten, die diese Leistungsbeurteilung vornehmen müssen, das allein wäre schon wertvoll. Es ist aus meiner Sicht ein Auftrag des Parlamentes, uns intern gerade auch mit Vorgesetzten darüber zu unterhalten, wie die Leistungsbeurteilung vorgenommen werden soll und welche Auswirkungen sie hat.

Zusammengefasst würde ich das Postulat als Anregung zur Verbesserung der Leistungsbeurteilung im Zusammenhang mit der Lohnentwicklung beurteilen und nicht als eine Massnahme gegen das Personal, sondern als etwas für unsere guten Mitarbeiter. Mit einem ergebnisoffenen Bericht können wir das einmal aufgrund von Fakten diskutieren. Wir diskutieren es ohnehin in jeder Finanzkommissionssitzung, und dann hätten wir einmal eine Grundlage, die intern erarbeitet worden wäre.

In dem Sinne wären wir bereit, das Postulat entgegenzunehmen.