Salzmann Werner · Ständerat · 2020-03-11

Wortprotokoll

Lassen Sie mich bitte - als ehemaliger Bataillons- und Kompaniekommandant und jetzt als Dienstpflichtiger im Heeresstab - auch noch etwas sagen. Ich möchte einen Punkt ausräumen, den Kollege Zopfi in den Raum gestellt hat: Es geht nicht darum, dass wir sagen, das seien "Abschleicher". Das ist überhaupt nicht die Frage. Wir haben aber mit unserer Gesetzgebung die Möglichkeit geschaffen, dass es praktisch freiwillig ist, Militärdienst zu leisten. Unser Auftrag ist es, im Interesse der Sicherheit unseres Landes die Verfassung umzusetzen sowie den Militärdienst und die Wehrpflicht sicherzustellen; darum geht es. Wenn wir den Jugendlichen natürlich ein Angebot machen, wie es nun besteht, verstehe ich jeden, der sich entscheidet, diesen Weg zu gehen, weil es der Weg des geringsten Widerstands ist, weil es besser in seine Lebensplanung passt usw. Diese Massnahmen haben gar nichts mit Schikane zu tun, sondern nur damit, dass die Politik jetzt eben handeln muss, um den Bestand der Armee zu sichern. Das ist alles.

Deshalb bitte ich Sie inständig, am Beschluss des Ständerates festzuhalten.