Stark Jakob · Ständerat · 2020-03-12

Wortprotokoll

Es liegt mir daran, dass aus der Mitte dieses Rates noch ein positives Votum kommt. Ich denke, dass das BSV und die IV-Revisionen wirklich markante Fortschritte gebracht haben. Ich finde es auch ausserordentlich gut, dass seitens des BSV eine wirkungsorientierte Steuerung gemacht wird. Vielleicht müsste man auch die Frage stellen, was die IV-Stellen in den Kantonen dann daraus machen, aber ich denke, dass wir nicht so weit gehen dürfen, dieses ganze System infrage zu stellen. Wir haben hier ein riesiges Werk: Die IV ist ein wichtiges Sozialwerk, sie ist aber auch eine grosse finanzielle Herausforderung. Wenn das BSV diese Herausforderung annimmt und mit solchen Kriterien arbeitet, dann dürfen wir diese sicher kritisch hinterfragen. Wir dürfen aber auch dankbar zur Kenntnis nehmen, dass man diesen Weg beschritten hat. Ich bitte hier deshalb um eine differenzierte Betrachtungsweise.