Landolt Martin · Nationalrat · 2020-03-12

Wortprotokoll

Diese Motion würde den Bundesrat damit beauftragen, auf eine Definition und ein Regelwerk zu autonomen Waffensystemen hinzuwirken. Der Bundesrat bestätigt in seiner Antwort, dass er genau dies tut. Er ist der Meinung, dass man sich in diesem Rahmen auch als Schweiz dafür einsetzen soll, dass begleitende Massnahmen ergriffen werden. Der Bundesrat sei sich bewusst, dass Waffen mit mehr Autonomie und weniger menschlicher Kontrolle gewichtige ethische Fragen aufwerfen und verständlicherweise auch Ängste schüren würden. Er weist aber auch darauf hin, dass es nicht ganz einfach ist, sondern dass es schwierig ist, hier eine Lösung zu finden. Das ist unbestrittenermassen der Fall. Das deckt sich mit unserer Einschätzung. Aber auch der Bundesrat ist glücklicherweise der Meinung, dass die Tatsache, dass es schwierig ist, kein Grund ist, nichts zu tun. Er setzt allerdings den Fokus nicht unbedingt auf ein abschliessendes verbindliches Regelwerk, sondern auf sogenannte Principal Guidelines. Diese Bemühungen des Bundesrates und diese Stossrichtung sind anzuerkennen.

Diese Motion könnte den Bundesrat in seinem Engagement unterstützen. Sie könnte ihn aber auch in seinen Handlungsoptionen einschränken, was zweifellos nicht im Sinne dieser Motion wäre. Ich ziehe sie deshalb zurück.