Fässler Daniel · Ständerat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Was wir in den letzten Wochen erlebt haben und während einer noch nicht absehbaren Zeit weiter erleben werden, war in der Vergangenheit im Wesentlichen das Thema von wissenschaftlichen Aufsätzen, von Worst-Case-Szenarien und von Stabsübungen. Es war Thema von Aufsätzen, die man vielleicht gelesen hat, aber wieder beiseitegelegt hat, und von Übungen, die man als Planspiele zur Kenntnis, aber nicht wirklich ernst genommen hat. Mir ging es jedenfalls so. Nun, das wird sich ändern. Ich möchte im Rahmen dieser Diskussion zwei Punkte erörtern:

1.[NB]Eine Krise muss, ob wir das wollen oder nicht, als Krise angenommen werden. Der Staat kann die Folgen so gut wie möglich zu mildern versuchen. Dies hat der Bundesrat mit einfachen, aber wirkungsvollen Instrumenten und mit noch nicht feststellbaren finanziellen Folgen getan. Auch in dieser Situation sollte aber nicht vergessen werden, was die Schweiz stark und belastbar macht, die Ständeräte Noser und Carobbio Guscetti haben das bereits angesprochen: die Subsidiarität und die Solidarität. Bildlich gesprochen: Der Bund ist kein Versicherer, der für solche Fälle eine Vollkaskoversicherung anbietet. Wer dies erwartet, muss - um beim Bild der Versicherung zu bleiben - auch bereit sein, die entsprechenden Prämien dafür aufzubringen. Ohne Verzichte und/oder grössere finanzielle Leistungen jedes Einzelnen geht es wohl nicht.

2.[NB]Der Bundesrat hat in den letzten Wochen zu Recht viel Lob erhalten. Auch ich möchte ehrlich Danke sagen. Es ist mir aber ein Anliegen, zusätzlich auch jenen Mitarbeitenden der Bundesverwaltung zu danken, die den Bundesrat bei seiner Aufgabe unterstützt haben und noch weiter unterstützen werden, oft sieben Tage die Woche und jeweils bis weit in die Nacht hinein.

Zu guter Letzt: Ich bin froh, dass wir als Ständerat nun auch wieder unseren Beitrag leisten können.