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Wortprotokoll

Eine Bemerkung zum Bundesamt für Sport: Wir haben dort je 50 Millionen A-Fonds-perdu-Beiträge für Finanzhilfen und Darlehen. Diese waren für die ersten zwei Monate vorgesehen. Inzwischen wissen wir, dass Grossveranstaltungen den ganzen Sommer ausfallen, mindestens bis im September. Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass wir hier weitere Gesuche haben. Aufgrund einer ersten Analyse gehe ich davon aus, dass wir im Bereich des Bundesamts für Sport möglicherweise noch einmal mit einem Betrag kommen, wenn wir das Ganze beurteilen können. Wir prüfen im Moment alle diese Grossveranstaltungen.

Zum Antrag der Minderheit Grüter: Bei einer Differenz von 600 Millionen Franken geht es tatsächlich um sehr viel Geld, da kann man wohl kaum zur Tagesordnung übergehen. Aber ich glaube, man kann nicht in diesem Gremium entscheiden, [PAGE 418] woher diese Differenz kommt. Ich habe noch versucht, das zu analysieren, aber das ist tatsächlich nicht möglich.

Es gibt wohl drei Gründe, die zu einer möglichen Differenz führen. Erstens das Beschaffungswesen: Sie haben das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen im letzten Jahr verabschiedet. Die internationalen WTO-Vereinbarungen müssen eingehalten werden. Das kann man wahrscheinlich nicht mit Zahlen vergleichen, die man beim Surfen im Internet findet, oder mit Offerten, die auch bei uns auf den Tisch flattern. Das muss vertieft analysiert werden.

Ein zweiter Grund könnte der Zeitfaktor sein. Zum Zeitpunkt, als wir diese Offerten einholten, waren kaum Masken auf dem Markt. Es ging darum, sehr rasch zuverlässige Lieferanten zu finden, die auch in der Lage waren, rechtzeitig zu liefern, also die Ware innerhalb von Tagen in die Schweiz zu bringen oder in der Schweiz greifbar zu machen. Im Moment ist es tatsächlich so, dass die Produktion hochgefahren worden ist. Wenn Sie das billigste Angebot nehmen, wird das Produkt in einem Jahr oder später geliefert, wir haben das auch geprüft.

Drittens stellt sich wahrscheinlich auch die Frage der Qualität.

Zusammengefasst gesagt: Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Grüter abzulehnen und beim Antrag des Bundesrates und der Kommissionsmehrheit zu bleiben. Ich kann Ihnen versichern, dass wir dieser Differenz selbstverständlich noch nachgehen. Wir müssen das prüfen, denn bei 600 Millionen Franken kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Ich kann Ihnen aber auch nicht versprechen, dass es noch wesentliche Änderungen gibt. Doch es lohnt sich, das genau anzuschauen.

Die Personen, die diese Offerten einholen und prüfen, sind Profis. Sie machen nichts anderes, als sich auf dem internationalen Markt zu bewegen und internationale Beschaffungen durchzuführen. Wir müssen das einfach genauer prüfen. Wenn es dann günstiger wird, ist das gut. Aber es wäre nicht seriös, jetzt auf den tieferen Betrag von einigen herumschwirrenden Offerten zu gehen.

Ich bitte Sie, bei der Kommissionsmehrheit und beim Bundesrat zu bleiben.