Mäder Jörg · Nationalrat · 2020-05-04

Wortprotokoll

In meiner Funktion als Stadtrat von Opfikon bin ich für die Gesundheit zuständig. In dieser Funktion bin ich im Verwaltungsrat des Spitals Bülach. Ich habe die politische Verantwortung für das gemeindeeigene Alters- und Pflegeheim, und ich bin in den Vorstand des örtlichen Spitex-Vereins delegiert. Alle drei Instanzen hatten in den letzten Wochen einen Zusatzjob: dafür zu sorgen, dass sie genügend Material hatten.

Wenn man das vergleicht, wie das noch vor einem Jahr war: Es sind komplett andere Welten. Es ist ein komplett erratischer Markt geworden. Weisheiten, die gestern noch gegolten haben, sind morgen bereits wieder hinfällig. Angebote können in kürzester Zeit ändern. Es tauchen Lieferanten auf, neue Produkte, neue Standards, neue Versprechungen, wie das Produkt sein wird, wann es geliefert wird - was dann doch nicht eingehalten wird. Das ist die aktuelle Situation.

Was ich aber auch erlebe: In allen drei Institutionen erlebe ich Leute, die ihren Job ernst nehmen und ihn wirklich mit Ehrgefühl erfüllen und das Beste herausholen wollen. Ja, es ist im Moment schwierig herauszufinden, welches der perfekte Preis ist; im Nachhinein hätte man vielleicht doch ein wenig anders einkaufen können. Aber im Nachhinein kann man immer gescheiter sein. Wichtig ist, dass jetzt gehandelt wird und dass wirklich eingekauft wird. Ich habe insbesondere bei uns im Spitex-Verein mehrfach gesagt: Kauft das Material, das ihr für euren Alltag braucht. Ich möchte unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schützen, ich möchte die Kunden, die sich uns anvertrauen, schützen. Ich ertrage lieber zehn Zeitungsschelten und E-Mails, in denen es heisst, ich hätte etwas zu viel für Masken ausgegeben, als dass ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sagen müsste: "Entschuldigung, Masken sind Mangelware, behelft euch selber." Nein, so geht es nicht.

Offen gestanden, bin ich in diesem Raum bei Weitem nicht der einzige Exekutivpolitiker. Auch in der SVP hat es diverse Exekutivpolitiker, und da frage ich mich schon, wie sie einen solchen Kredit verstehen. Wenn ich einen Kredit im Budget habe, geht es nicht darum, dass ich das Geld möglichst schnell ausgebe. Nein, es ist eine Limite, die ich zur Verfügung habe. Auch heute sagen wir dem Bundesrat nicht: "Kauf Masken, bis alles Geld bis zum letzten Rappen ausgegeben ist." Nein, es ist eine Momentaufnahme. In dem Moment, in dem der Antrag geschrieben wurde, hat man die Preise angeschaut und auch ein bisschen Reserve einkalkuliert, weil sich die Märkte erratisch entwickeln und alle paar Stunden oder Tage verändern. Mit diesem Betrag ist man raus. So verstehe ich als Exekutivpolitiker einen Kredit in dieser Art. Wenn Sie bei sich eine andere Philosophie haben: Mein Gott, bitte sagen Sie es Ihren Wählern, oder, besser gesagt, Ihren Noch-Wählern. So kann es wirklich nicht gehen.

Wir von den Grünliberalen unterstützen diesen Antrag. Wir setzen Vertrauen in die Politik und in die Verwaltung, weil auch auf unserem Level Vertrauen in uns gesetzt wird. Auch bei mir in Opfikon vertrauen mir die Leute, und ich habe die Leute in der Verwaltung, denen ich vertrauen kann. Wenn ich meinen Leuten in der Verwaltung in solchen Angelegenheiten nicht vertrauen könnte, dann hätte ich schon längstens dafür gesorgt, dass sie einen anderen Job bekommen. Ich gehe davon aus, dass Herr Bundesrat Maurer das nicht anders handhabt.

In diesem Sinne werden wir dem Antrag des Bundesrates zustimmen.

Und um nicht vieles zu wiederholen, noch eine Ergänzung: Ich finde es sehr gut, dass wir uns auch an der internationalen Forschung bezüglich Impfstoffen beteiligen.