preparatory:AB 259978
Stöckli Hans · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2020-05-04
Wortprotokoll
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen [GZ]
L'entrée en matière est décidée sans opposition
[VS]
[VS]
Bundesgesetz über die Luftfahrt [GZ]
Loi fédérale sur l'aviation [GZ]
[VS][GZ]
Detailberatung - Discussion par article [GZ]
[VS][GZ]
Titel und Ingress, Ziff. I Einleitung[GZ]
Antrag der Kommission [GZ]
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
[VS]
Titre et préambule, ch. I introduction[GZ]
Proposition de la commission [GZ]
Adhérer au projet du Conseil fédéral [GZ]
[VS][GZ]
Angenommen - Adopté
[VS]
Art.[NB]101 Abs. 1bis[GZ]
Antrag der Minderheit I [GZ]
(Mazzone, Herzog Eva, Rechsteiner Paul, Zopfi)[GZ]
Der Bund gewährt diese Beiträge oder Darlehen nur unter der Voraussetzung, dass sich das Unternehmen verpflichtet, auf den gewerbsmässigen Personentransport zwischen Landesflughäfen zu verzichten, zwischen denen eine Zugverbindung mit einer Fahrtzeit von weniger als drei Stunden besteht.
[VS]
Antrag der Minderheit II [GZ]
(Zopfi, Mazzone)[GZ]
Die Unterstützung von bestehenden Linien wird zur Rückzahlung fällig, wenn die Anzahl der Luftbewegungen höchstens 80 Prozent des Niveaus vor der Unterstützung erreicht. Der Bund regelt die Modalitäten der Rückzahlungsverpflichtung. Er kann in begründeten Fällen einzelner Linien von einer Rückzahlungsverpflichtung absehen oder andere Modalitäten vereinbaren, wenn wichtige volkswirtschaftliche oder ökologische Gründe es rechtfertigen.