Müller Damian · Ständerat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Einleitend möchte ich festhalten, dass auch in der aktuellen Covid-Krise die grundsätzliche Versorgung mit Medikamenten funktioniert hat und weiterhin funktioniert, und das trotz massiv gestiegener Nachfrage in den letzten Monaten. Dafür danke ich allen involvierten Akteuren von der Herstellung bis zur Verteilung. Dennoch gab und gibt es für einzelne patentabgelaufene Wirkstoffe sich akzentuierende Versorgungsengpässe. Diese betreffen insbesondere Antibiotika und gewisse Schmerzmittel.

Solche Versorgungsengpässe sind bei uns nicht neu. Neben den deutlichen Problemen beim Schutzmaterial inklusive Schutzmasken oder bei Beatmungsgeräten, welche in dieser Krise zumindest vorübergehend Mangelware waren, gab es auch gewisse patentabgelaufene Medikamente, die von Lieferschwierigkeiten und Versorgungsengpässen betroffen waren. Deshalb sieht die SGK unseres Rates auch Handlungsbedarf.

Die Gründe für die Versorgungsstörung sind vielfältig und betreffen nicht nur unser Land. Auch Europa kennt diese Probleme, ja die ganze Welt ist betroffen. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Tatsache, dass heute Medikamente und Impfstoffe im Rahmen einer grossen internationalen Arbeitsteilung produziert werden. Die Wirkstoffherstellung, namentlich jene von älteren Wirkstoffen, deren Patentschutz längst abgelaufen ist, findet teilweise in Indien oder China statt. Leider kommt es aber immer wieder zu Qualitätsproblemen mit den Folgen, dass Betriebe vorübergehend oder ganz geschlossen werden müssen.

Eine Rolle spielt auch, dass die Lagerkapazitäten, insbesondere in Spitälern und Apotheken, aus Kostengründen abgebaut wurden und viel mehr just in time bestellt, produziert und geliefert wird. In einer Krise kann das mit den durch die Hersteller gehaltenen Pflichtlagern für wichtige Wirkstoffe rasch knapp werden.

Was ist nun zu tun, was hat Ihre Kommission beraten? Bis jetzt wurden noch keine befriedigenden Antworten auf diese Fragen gefunden. Es ist uns wichtig zu betonen, dass wir das jetzt nicht auf die lange Bank schieben und erst dann handeln wollen, wenn alles vorbei ist; das würde zu lange dauern. Somit haben unser Rat und dann die grosse Kammer dieser Kommissionsmotion zugestimmt.

Wir sind der Überzeugung, dass der Bundesrat jetzt in der Pflicht ist, dafür zu sorgen, dass endlich die richtigen Experten an den Tisch gebracht werden, Leute, die in der Lage sind, von routinemässigen Schwarzepeterspielen Abstand zu nehmen, Leute, die kompetent und lösungsorientiert bereit sind, neue Wege zu gehen. Dafür ist die Schweiz mit ihrem Acht-Millionen-Markt halt einfach leider zu klein, es braucht europäische Ideen und vor allem auch Lösungen. Dennoch kann die Schweiz mit ihrer einzigartigen Pharmaindustrie eine enorm wichtige, ja entscheidende Rolle spielen.

Die entsprechende Motion ist bei uns unbestritten. Ich bitte Sie ebenfalls, keinen anderen Antrag zu stellen, damit wir vorwärtsmachen können.