Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-05-05

Wortprotokoll

Danke für diese Frage, Herr Nationalrat Regazzi. Zum ersten Teil Ihrer Frage: Der Bundesrat hat den Beweis schon erbracht, dass er weiterhin bereit ist, in den Bahngüterverkehr zu investieren. Er hat Ihnen auch eine entsprechende Kreditvorlage unterbreitet und bereits entsprechende Gesetzesänderungen vorbereitet. Die Verlagerungspolitik soll weitergeführt werden. Sie ist sehr erfolgreich, aber sie hat noch Potenzial, und da können Sie auf den Bundesrat zählen.

Welches die konkreten Auswirkungen der Corona-Krise auf den Bahngüterverkehr sind, werden wir in diesem Rahmen anschauen. Es gibt aber schon einen Unterschied: Beim Personenverkehr hat der Bundesrat eben empfohlen, den öffentlichen Verkehr während dieser Zeit nicht zu benutzen, wenn es nicht nötig ist; dabei sollte aber gleichzeitig der Betrieb aufrechterhalten werden. Das hat er natürlich im Bahngüterverkehr nicht so in Auftrag gegeben. Dass es aber auch dort einen Einbruch gegeben hat, ist dem Bundesrat bekannt. Wir haben ja bei dieser ersten Aussprache auch[NB]den[NB]Bahngüterverkehr mit einbezogen. Wir werden hier wirklich gemeinsam Lösungen suchen. Aber wir werden auch berücksichtigen, dass zum Teil die Voraussetzungen doch auch differenziert sind, und dem müssen wir auch Rechnung tragen.