AB 260522

Wortprotokoll

Dieser Kredit von 67 Millionen Franken, den der Ständerat in die Fahne aufgenommen hat, umfasst 27 Millionen Franken, mit denen man andere Zahler entlasten will. Der Bund soll an die Stelle dieser Zahler treten. Begründet hat der Ständerat das damit, dass hierunter auch Tourismusunternehmen seien, die keine Einnahmen hätten und daher auch keine Beiträge leisten könnten. Man hat aber nicht beachtet, dass in diesem Bereich auch die ganz Grossen wie eine UBS, eine Zürcher Kantonalbank, Red Bull usw. Beiträge leisten.

Diese Zahler will Ihre Kommission jetzt nicht entlasten. Das scheint uns richtig zu sein. Wenn Sie diese 27 Millionen Franken drin lassen würden, gäbe es hier keinen Mehrbetrag; vielmehr müsste der Bund einfach an die Stelle anderer treten, die dann nicht bezahlen müssten. Das wäre im Grunde genommen falsch.

Zu den 40 Millionen Franken, die Sie jetzt für eine nachhaltige Entwicklung drin haben: Ich bin der Meinung, dass im Tourismusbereich noch in diesem Jahr, sicher aber im nächsten Jahr ein grösseres Paket anstehen wird, ein Gesamtpaket für die Entwicklung des Tourismus. Das wäre dann auch die Gelegenheit, sich zu überlegen, was wir für einen Tourismus wollen, in welcher Art wir den Tourismus weiterentwickeln wollen und was wir unterstützen wollen. Jetzt ist es relativ ziellos. Mit der Ergänzung, die Sie im Anhang machen, ist mindestens die Richtung, was Sie dann machen wollen oder wie Schweiz Tourismus die Mittel einsetzen soll, in etwa vorgegeben. Das müsste aber auch noch weiter präzisiert werden. Wir werden, wenn Sie dem zustimmen, auch Einfluss nehmen können. Ihre Aussage wäre: "Ja, wir sprechen etwas mehr für einen Tourismus, der nachhaltig sein soll." Die Nachhaltigkeit müsste dann im Rahmen der Ausführungsbestimmungen noch präzisiert werden.