Berset Alain · Bundesrat · 2020-05-05

Wortprotokoll

Danke für die zwei Fragen. Zur ersten Frage: Die Schutzkonzepte können in der Tat auch einschneidend sein. Sie sind einschneidend, und das ist auch bekannt, und wir sehen das auch sehr klar. Man muss aber auch sehen: Was wäre die Alternative? Es ist einfach immer eine Risikoabwägung. Es gibt Leute, die verlangen, alles geschlossen zu halten bis zum Moment, wo es eine Impfung gibt. Das ist aber nicht machbar, das steht ausser Frage. Es gibt auch Leute, die sagen, man hätte nie etwas machen müssen, sondern einfach alles laufenlassen können und sehen, was passiert.

Wir haben einen Zwischenweg gewählt, und wir haben vor allem einen Weg gewählt, der die Gesellschaft und die Wirtschaft in der Schweiz schützt. Daher war es gemäss den eigenen Angaben von Wirtschaftskreisen auch möglich, dass auch in der tiefsten Phase der Krise bei uns trotzdem 70 bis 75 Prozent der Wirtschaft weiterarbeiten konnten. In anderen Ländern waren es andere, viel tiefere Zahlen.

Wir haben diesen Mittelweg - ich würde sagen, einen Schweizer Weg - gesucht, und jetzt kommen wir auch früher als andere mit Lockerungen. Wir machen das wieder einmal sehr schweizerisch und geben den Branchen, den betroffenen Personen, eine grosse Eigenverantwortung, und das heisst dann: Es braucht Schutzkonzepte. Diese Schutzkonzepte wurden, wie bekannt ist, auch mit den Branchen vorbereitet. Sie müssen es uns erlauben, einfach einen Rebound zu vermeiden. Im Fall eines Rebounds haben wir auch einige Beispiele von anderen Ländern: Die[NB]gesellschaftlichen[NB]und[NB]wirtschaftlichen Schäden sind dann wirklich massiv.

Werden wir jetzt bis zu einer Impfung mit diesen Schutzkonzepten leben müssen? Das werden wir sehen. Das ist auch vom Erfolg der sogenannten Eindämmungsstrategie abhängig, die wir jetzt mit den Kantonen organisieren. Wenn es gutgeht, könnte es vielleicht sein, dass wir auch andere Lockerungen vorsehen könnten. Aber es ist sehr, sehr schwierig, in dieser ungewissen Zeit präzis zu sein bei Aussagen über das Wann und Wie und die Tragweite der Massnahmen. Das hängt sehr stark von der Entwicklung der epidemiologischen Lage ab.

Zur Impfung: Die Impfsituation verfolgen wir seit dem Anfang der Krise sehr genau. Die ersten Male, als wir uns im Bundesrat mit einer Impfung befasst haben, waren sehr früh, weil wir wissen, dass es für ein neues Virus entweder eine gute Behandlung oder eine gute Impfung gibt. Es muss einfach etwas passieren, weil es nicht von selbst verschwindet. Die sogenannte Durchseuchung ist im Moment in der Schweiz und auch in anderen Ländern so tief, dass sie keine Option darstellt. Wir gehen davon aus, dass sie bei uns im Moment weniger als 10 Prozent beträgt.

Das heisst, ja, eine wirksame Impfung würde uns selbstverständlich sehr stark helfen. Was würde der Bundesrat dann im Hinblick auf eine Impfpflicht sagen? Der Bundesrat hat immer gesagt, eine Impfpflicht müsse nicht sein, dürfe schon gar nicht sein. Es gibt im Epidemiengesetz aber die Möglichkeit, in gewissen Fällen, in gewissen Situationen die Impfung strikt zu empfehlen. Gemäss eigenen Angaben und Umfragen, die existieren, haben wir auch zur Kenntnis genommen, dass unsere Bevölkerung sehr froh und sehr glücklich wäre, wenn eine Impfung zu einer besseren Situation in der Schweiz führen würde.

[VS]