Markwalder Christa · Nationalrat · 2020-05-06

Wortprotokoll

Zum einen wissen Sie ja genau wie ich, dass die Personenfreizügigkeit an den Arbeitsmarkt gebunden ist, also dass die Menschen nur in der Schweiz arbeiten können oder eine [PAGE 533] Niederlassungsbewilligung erhalten, wenn sie hier auch einen gültigen Arbeitsvertrag haben.

Sie haben gesehen, dass die Stellenausschreibung stark eingebrochen ist und dass die Arbeitslosigkeit natürlich auch in der Schweiz ansteigen wird. Nichtsdestotrotz ist die Personenfreizügigkeit ja an den Arbeitsmarkt gebunden. Sie ist ein wirtschaftlicher Erfolg, hat sie doch den Schweizerinnen und Schweizern seit ihrer Einführung ein jährliches Durchschnittseinkommen beschert.

Nun will der Bundesrat aber auch flankierend - wenn die Grenzen wieder geöffnet werden und sich die Menschen eben auch hier wieder bewerben können - wieder die Stellenmeldepflicht einführen, wie sie unser Rat auch beschlossen hat. An diese Fragen haben wir ebenfalls gedacht.