Brenzikofer Florence · Nationalrat · 2020-05-06

Wortprotokoll

Geschätzte Frau Bundesrätin, ich möchte gerne an die beiden Fragen anknüpfen, die meine Vorrednerinnen bereits gestellt haben. Es geht dabei um diese Bewilligungen und um den Raum Nordwestschweiz.

Wir haben gehört, auch vom Kommissionssprecher, dass dieser Brief aus der Nordwestschweiz vorliegt. Wir wissen auch, dass der Trinationale Eurodistrict bereit ist zu kooperieren. Die Hochrheinkommission und die Oberrheinkonferenz sind bereit. Anscheinend ist es immer noch schwierig, diese Bewilligungen zu erhalten. Können Sie sich vorstellen, dass man diese Bewilligungen für den Grenzübertritt von Partnerinnen und Partnern und auch von Familienangehörigen, die ihre Eltern besuchen wollen, schon vor dem 8. Juni, also ab dem 11. Mai, vereinfacht? Ich meine auch jene Eltern, die nicht in einem Pflegeheim sind.