Arslan Sibel · Nationalrat · 2020-05-06

Wortprotokoll

Das Coronavirus führt weltweit zu einer unglaublichen Unsicherheit. Die Folgen verschonen dabei kaum jemanden. Dabei trifft es, wie so oft in einer Krise, die Verletzlichsten am allerstärksten. In vom Krieg zerrütteten Gebieten kann das Virus zudem besonders verheerende Folgen haben. In verschiedenen Konfliktländern sind bereits Fälle einer Infektion mit dem Coronavirus bekannt, ihre Folgen sind bekanntlich auch gravierend. Nun stellen Sie sich die Hygienebedingungen in einem Krankenhaus vom Roten Kreuz in Afghanistan oder die Schutzmöglichkeiten für Flüchtende in Syrien vor!

Der UNO-Generalsekretär Antonio Guterres fordert in einem Brief einen sofortigen globalen Waffenstillstand in allen Teilen der Welt: "Beendet die Seuche namens Krieg und bekämpft die Krankheit, die unsere Welt verwüstet", schreibt er. Genau dieser Forderung sieht sich heute auch die Schweiz gegenüber.

Die grüne Fraktion wünscht sich, dass wir heute ein Zeichen setzen, dass wir uns unserer Verantwortung bewusst sind und handeln - menschlich und solidarisch. Deshalb müssen wir uns heute hinter die Vision eines globalen Waffenstillstands stellen. Wir können in den Konfliktgebieten unsere diplomatischen Dienste zur Verfügung stellen und einmal mehr beweisen, dass die Schweiz mit Erfolg eine vermittelnde Rolle in Konfliktgebieten einnehmen kann. Wir können mit sofortiger Wirkung Waffenexporte sistieren und damit zumindest temporär den fragwürdigen Kriegsgeschäften den Rücken zukehren.

Zudem braucht es zur Pandemiebekämpfung mehr Koordination auf globaler Ebene. Eine Kampfpause würde die Voraussetzungen schaffen, dass die Reaktionen auf[NB]das[NB]Virus[NB]bedeutend wirksamer ausfallen werden. So wäre es auch möglich, den Wiederaufbau der Weltwirtschaft entlang der UNO-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung mitzugestalten; die Schweiz kann dort eine wichtige Rolle einnehmen.

Ich bitte Sie namens der grünen Fraktion, die Erklärung anzunehmen.