Widmer Céline · Nationalrat · 2020-05-06

Wortprotokoll

Vielen Dank für diese Frage, Frau Kollegin Markwalder. Die Frage nach dem Jährlichkeitsprinzip ist berechtigt; sie wurde heute Mittag in der Finanzkommission angesprochen. Die Frage wurde aufgeworfen, weil die Beiträge eben nicht nur für die Partner von Schweiz Tourismus, sondern vor allem auch für die Werbekampagne sein sollen. Die Idee ist, dass es eine Kampagne über mehrere Jahre geben soll. Hier wurde in der Kommission festgehalten, dass der Grundsatz der Jährlichkeit verletzt ist, dass es aber wahrscheinlich technische Möglichkeiten gibt, um diesen Konflikt zu lösen. Es gibt auch eine Frage im Zusammenhang mit dem Subventionsgesetz. Ich möchte aber hier nochmals festhalten, dass die Finanzkommission der Ansicht ist, dass die ausserordentliche Lage und die besondere Betroffenheit der Tourismusbranche diesen Entscheid rechtfertigen.