Kuprecht Alex · Ständerat · 2020-06-02

Wortprotokoll

Anlässlich der ausserordentlichen Session vom 4. bis 6. Mai dieses Jahres haben wir Ihnen bereits eine Änderung des Geschäftsreglementes vorgeschlagen. Hintergrund dieser vorgeschlagenen Änderung war damals unter anderem auch der Umstand, dass man die Abstimmungsergebnisse nicht wie üblich transparent auf der Anzeigetafel aufzeigen konnte. Im Rahmen der Behandlung zweier Anträge, des einen von Ständerat Salzmann und des anderen von Ständerat Jositsch, welch letzterem Sie in der Mehrheit zugestimmt haben, wurde dann unser Entwurf geändert. Im Reglement wurde unter anderem vorgesehen, dass die Abstimmungen in einem Protokoll mit bestimmten Vorgaben festgehalten werden, dass die Stimmabgabe mit Aufstehen erfolgen soll, dass auf die Möglichkeit für das Zählen der Stimmen verzichtet werden kann, wenn die Abstimmung ein offensichtliches Ergebnis zeigt, und dass eine Abstimmung unter Namensaufruf dann stattfinden kann, wenn mindestens zehn Ratsmitglieder es verlangen.

Die parlamentarische Initiative wurde in der Gesamtabstimmung angenommen, in der Schlussabstimmung bestätigt und anschliessend sofort in Kraft gesetzt.

Nun konnte in der Zwischenzeit - der Ratspräsident hat es bereits gesagt - die Abstimmungsanlage weiterentwickelt werden, sodass das Stimmverhalten der einzelnen Ratsmitglieder jeweils angezeigt werden kann. Aufgrund dieser Änderung muss nun das Geschäftsreglement unseres Rates wieder angepasst werden. Es handelt sich dabei um die Rückkehr zur Norm der Abstimmungen, wie wir sie im Bundeshaus bereits gewohnt sind.

Da die Abstimmungsgeräte im Grundsatz mobil sind und sich die Berichterstatterin oder der Berichterstatter am Rednerpult befindet, ist gemäss Artikel 44 Absatz 1 vorgesehen, dass jedes Ratsmitglied in der Regel an seinem Abstimmungsplatz abstimmt.

Ich beantrage Ihnen im Namen Ihres Ratsbüros, dieser parlamentarischen Initiative zuzustimmen und die Änderung nach erfolgter Schlussabstimmung sofort in Kraft zu setzen. Die Regelung der ausserordentlichen Session von Anfang Mai - "Corona bedingt die Auslagerung unserer dringenden Ratsberatungen" - gehört damit zur Geschichte.