Germann Hannes · Ständerat · 2020-06-03
Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2020-06-03
Wortprotokoll
Auf der einen Seite bin ich als Präsident der WBK natürlich gerne bereit, mich mit der Thematik zu befassen. Auf der anderen Seite geht es um eine inhaltliche Entscheidung, und ich spüre da, mindestens in meinem Umfeld, dass die Meinungen gemacht sind. Deshalb empfehle ich Ihnen, den Ordnungsantrag abzulehnen und heute darüber zu befinden. Wir sind da, um zu entscheiden. Wir sollten nicht alles und jedes den Kommissionen zuweisen.
Ich habe jetzt keine wesentlichen Argumente gehört, die dafür sprechen, dass wir in der Kommission einen Mehrwert erzielen würden. Es ist ein problematischer Bereich. Wenn wir alles und jedes per Video aufgezeichnet haben wollen, dann machen wir am Schluss keine Arbeit mehr ohne Videoaufzeichnung, und das geht dann doch etwas weit.
Insofern entscheiden Sie frei, aber ich möchte einfach, dass man hier über die Motion abstimmen kann.