Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-06-03

Wortprotokoll

Danke für die Einladung zum Essen, Herr Ständerat Burkart. Aber auch ohne diese Einladung können Sie davon ausgehen, dass ich mir als regelmässige Bahnfahrerin sehr wohl vorstellen kann, wie unangenehm und was für ein Ärgernis es ist, wenn der Zug an einer bestimmten Haltestelle einfach vorbeifährt und ich nicht einsteigen kann. Da müssen Sie mein Vorstellungsvermögen nicht zusätzlich anregen, das kann ich mir sehr gut vorstellen.

Ich bin auch nicht der Meinung, dass der Bundesrat zum Ausdruck bringen will - vielleicht ist das bei Ihnen so angekommen, das täte mir aber leid -, dass uns das ziemlich egal wäre oder uns nicht betreffen würde oder so. Jetzt muss ich Ihnen aber gleichzeitig auch sagen, dass man als UVEK-Vorsteherin einfach auch unterscheiden kann, was eine Aufgabe des Departementes ist und welche operativen Aufgaben durch unsere Unternehmen zu lösen sind. Das ist etwas, das ich bei der Post, bei den SBB, bei der Swisscom immer wieder feststelle: Die Politik hat entschieden, dass wir diese Unternehmen auslagern, dass sie unternehmerische Freiheiten haben, dass sie operative Entscheide fällen müssen. Deshalb haben wir sie auch von der Politik weggenommen. Wenn dann aber etwas nicht gut läuft, sagt man sofort, der Bundesrat müsse jetzt dafür sorgen. Wenn wir das dann nicht tun, sagt man, der Bundesrat kümmere sich nicht um die Sorgen der Bevölkerung. Da muss ich Sie zumindest darum bitten, diese Unterscheidung weiterhin zu machen.

Damit will ich aber nicht sagen, dass wir uns nicht darum kümmern. Aber den SBB zu sagen, sie dürften nie mehr vorbeifahren und müssten dafür drei neue Züge kaufen und das Management anders organisieren, das ist wirklich nicht unsere Aufgabe. Noch einmal: Das heisst aber nicht, dass wir uns nicht darum kümmern. Ich glaube, die Aufgabe, welche die SBB zu lösen haben, ist ausserordentlich komplex - und das wird noch eine Weile anhalten; Sie kennen sie ja auch sehr gut.

Ich war kürzlich am Bahnhof Bern, um zu schauen, wie dieses Hochfahren des Netzes vor sich geht. Wenn Sie die Auslastung unseres Schienennetzes anschauen, so ist es, Herr Ständerat Würth hat es gesagt, neben Japan wahrscheinlich eines der am meisten befahrenen und ausgelasteten Netze. Heute Morgen haben Sie noch zusätzlich gesagt, dass Sie für den Schienengüterverkehr auch noch mehr machen wollen. Sie haben Ausbauschritte beschlossen. Ich habe dem Bundesrat beantragt und wir haben das auch so beschlossen, dass wir jetzt auch ein bisschen mehr in den Unterhalt investieren. Ausbau ist schon gut, aber irgendwann muss man die Sache auch noch unterhalten.

Das alles zusammen belastet dieses Schienennetz sehr stark. Dann gibt es die Momente, wo das einfach nicht mehr funktioniert und nicht mehr zusammengeht; dann gibt es Verspätungen und Störungen. Ich glaube, wir wissen alle, dass sich diese nie ganz vermeiden lassen. Dann müssen jene, die diese Züge anhalten und wegschicken, einfach entscheiden: Was machen wir jetzt? Dafür haben sie eine Entscheidungskaskade mit kurzfristigen Massnahmen, um zu vermeiden, dass es eine Kettenreaktion gibt, die immer mehr Leute in Mitleidenschaft zieht. Ich bin ja keine technische Expertin, aber da scheint diese Möglichkeit, an einem Ort durchzufahren und so Zeit aufzuholen, offenbar eine Massnahme zu sein, die sich einsetzen lässt. Natürlich ist das keine gute Lösung. Aber wegen 10 oder 15 Minuten Verspätung alle Anschlusszüge zu verpassen ist auch keine gute Lösung. Wenn also der Zug anhält, Sie aber später auf einen nächsten Zug warten müssen, ist das auch keine gute Lösung. Es ist einfach so: Wenn in diesem stark belasteten Netz einmal der Wurm drin ist, ist es relativ schwierig. Die SBB sagen [PAGE 336] deshalb, dass sie in einer solchen Situation versuchen müssen, kurzfristig zu verhindern, dass sich daraus eine Kettenreaktion ergibt.

Nun ist klar: Die Erwartung des Bundesrates ist, dass sich die SBB an ihre Fahrpläne halten, dass sie gemäss Artikel 14 des Personenbeförderungsgesetzes die Betriebspflicht einhalten, dass sie die Behebung solcher Störungen auf das Allernotwendigste beschränken. Selbstverständlich müssen die SBB, wenn sie bestimmte vorgegebene Halte nicht ausführen, das auch dem Bundesamt für Verkehr, also ihrer Konzessionsbehörde, melden. Wenn sich herausstellt, dass gewisse Probleme zunehmen oder sich nicht einschränken lassen, muss auch die Konzessionsbehörde aktiv werden. Es ist also nicht die Meinung, dass wir das einfach so laufenlassen.

Ich habe gehört, dass Sie sich sehr daran gestört haben, dass zwei Regionen oder zwei Strecken besonders betroffen sind: Es ist zum einen die Linie Zürich-St. Gallen und zum andern die Linie Bern-Olten-Zürich. Was mir diesbezüglich gemeldet wurde, ist, dass mit dem Fahrplanwechsel vom letzten Dezember für die Ostschweiz eine Verbesserung der Situation herbeigeführt werden konnte. Vorher gab es offenbar Gespräche, auch mit dem Wiler Stadtrat und den SBB. Man hat dann mit dem Fahrplanwechsel die maximale Verspätungsdauer erhöht, mit welcher Züge noch an den Bahnhöfen Wil, Flawil, Uzwil und Gossau anhalten können. Die Züge können ab Zürich bis zu 12 Minuten verspätet verkehren und in St. Gallen den Fahrplan trotzdem einhalten. Das sind die Überlegungen, die man gemacht hat. Mit dieser Massnahme wären 2019 mehr als 60 Prozent der bezeichneten Fälle ohne ein Auslassen von Halten möglich gewesen. Es sind nicht 100 Prozent, aber ich möchte Ihnen damit zeigen, dass das der Versuch ist, jetzt wirklich in der Region selber im Gespräch Lösungen zu suchen, die dann solche unangenehmen Situationen verhindern.

Ich gehe davon aus - und das nehme ich gerne mit -, dass man für die Linie Bern-Olten-Zürich ebenfalls solche Überlegungen anstellt und nicht einfach sagt, es sei halt Pech, wenn man dort wohne. Auch dort sollte man Überlegungen anstellen, wie man allenfalls grössere Verspätungen in Kauf nehmen kann, ohne gleich alle Anschlusszüge zu verpassen. Darum geht es ja. Das sind die Überlegungen. Der Bundesrat wird den SBB nicht sagen, wie sie das tun müssen, aber darauf beharren, dass diese Störungen und die entsprechenden Massnahmen auf einem Minimum gehalten werden. Ich sage es Ihnen ganz offen: Wenn die Pünktlichkeit bei den SBB nicht verbessert wird - die Probleme haben verschiedene Ursachen, das kennen Sie aus der KVF sehr gut, wir haben darüber auch zusammen gesprochen -, dann wird man sich überlegen, wie viel Ausbau dieses Netz noch verkraften kann. Denn der Ausbau geschieht ja immer, während das Netz belastet ist; jeder Ausbau ist eine Störung. Wenn Sie anschauen, was der Ausbau am einen Zugerseeufer für die ganze Nord-Süd-Achse auslöst, dann sehen Sie, dass das gewaltig ist; alles geht über Rotkreuz. Solche Ausbauschritte und jede Unterhaltsbaustelle sind eine massive Störung in diesem ohnehin schon stark belasteten Netz.

Noch einmal: Das ist kein Grund, um zu sagen, dann fahre man halt mal an einem Bahnhof vorbei. Aber am Schluss müssen wir abwägen, ob es um den Ausbau oder den Unterhalt geht und wie man solche Situationen besser verhindern kann. Das sollte ein Gesamtbild geben, damit insgesamt die Pünktlichkeit der SBB und alles, was damit zusammenhängt, verbessert wird.