Farinelli Alex · Nationalrat · 2020-06-03

Wortprotokoll

Il gruppo liberale-radicale sostiene tutte le proposte della maggioranza legate al secondo supplemento di credito al preventivo 2020, fatta salva la minoranza [PAGE 624] Feller inerente alle condizioni quadro al credito a sostegno delle attività sportive.

Vorrei però nell'ambito dell'entrata in materia concentrarmi su alcune considerazioni più di carattere generale inerenti alla situazione finanziaria.

In den letzten Wochen haben wir uns daran gewöhnt, über Milliarden zu reden. Man kann sicher sagen: Je grösser eine Zahl, desto weniger ist sie verstehbar. Ich gebe Ihnen ein Beispiel: Diese ganze Pandemie wird mehr als doppelt so viel kosten wie Alptransit, das Bauprojekt des Jahrhunderts. Das ist eine riesige Grösse.

Der Satz, den ich oft gehört habe - nämlich dass wir es uns leisten könnten und dass die Schweiz glücklicherweise die Mittel habe, um mit diesem Moment fertigzuwerden -, ist nur teilweise richtig. Ja, die Schweiz kann es sich leisten. Mit Glück hat das aber nicht viel zu tun. Wenn unser Land auf so wichtige Weise mit umfassender Unterstützung intervenieren kann, wenn unser Land in allen Bereichen - von der Arbeitslosenentschädigung bis zur internationalen Hilfe, vom Sport bis zur Presse, um nur einige Beispiele zu nennen - Unterstützung leisten kann, dann ist das so, weil wir in der Vergangenheit klug gehandelt haben.

Das Volk hat uns mit der Schuldenbremse ein Mandat erteilt. Dies hat es uns ermöglicht, mit der heutigen Situation in einer Weise umzugehen, um die uns jede Nation beneidet. Deshalb wird es auch in Zukunft wichtig sein, das finanzielle Gleichgewicht zu erhalten, das es uns ermöglicht hat, die Krise schnell und effektiv zu bewältigen - und zwar ohne den Kernmechanismus der Schuldenbremse infrage zu stellen, der sich als ausgesprochen erfolgreich erwiesen hat.