Theiler Georges · Nationalrat · 2002-10-03

Wortprotokoll

Das, was Herr Grobet soeben gesagt hat, darf nicht unwidersprochen bleiben. Er hat diesem Parlament vorgeworfen, es verhalte sich undemokratisch - dabei sind die Kompetenzen im Gesetz so geregelt. Herr Grobet, was noch schlimmer ist, Sie haben dasselbe zu Ihrem eigenen Bundesrat gesagt; er schlägt uns dies nämlich vor. Er hat Ihnen doch vorhin die Antwort gegeben. Ich kann es nicht akzeptieren, dass wir, die Mehrheit in diesem Rat, als undemokratisch betitelt werden, wenn wir uns an die Gesetze halten.