Friedl Claudia · Nationalrat · 2020-06-03

Wortprotokoll

Es ist unbestritten, die Massnahmen zur Eindämmung von Covid-19 treffen die Kulturschaffenden und die Kulturszene hart und existenziell. Wie komplex die Beschäftigungsstruktur in der Branche ist, hat uns ein Brief von Suisseculture eindringlich gezeigt. Mit dem Nachtrag I zum Voranschlag 2020 wurden bereits 280 Millionen Franken für den Kulturbereich gesprochen. Die eingegangenen Gesuche zeigen nun aber, dass kaum Bedarf nach zinslosen Darlehen und wenig Bedarf nach Soforthilfe für Kulturschaffende besteht.

Die SP will, dass die Kulturvielfalt erhalten bleibt. Deshalb braucht es mehr Unterstützung in Form von Ausfallentschädigungen. Es ist für uns richtig, dass die Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen und Kulturschaffende aufgestockt und dass Geld aus den wenig nachgefragten Krediten für Soforthilfe umgelagert wird. Den Minderheitsantrag Guggisberg, der diese Verschiebung von 50 Millionen Franken, die wir sehr sinnvoll finden, verhindern will, lehnen wir ab. Die Hilfe muss dort angeboten werden, wo sie gebraucht wird. Und die Erteilung der Unterstützung muss branchengerecht ausgestaltet sein, sonst werden zu viele Leute ausgeschlossen.

Auf Antrag der Kommission sollen neu auch Kulturvereine im Laienbereich mit 10 Millionen Franken unterstützt werden, und zwar mit A-Fonds-perdu-Beiträgen. Auch dieser Betrag wird durch den Kredit "Soforthilfe für Kulturunternehmen" vollständig kompensiert. Die SP-Fraktion trägt diesen Entscheid ausdrücklich mit.

Beim Bundesamt für Sozialversicherungen sehen Sie eine neue Rubrik: die Nothilfe für Armutsbetroffene gemäss Minderheitsantrag Widmer Céline. Sie alle haben die Bilder gesehen, die zeigen, wie in Genf Menschen Schlange stehen, um einen Sack Lebensmittel zu erhalten. Es gibt auch in der Schweiz eine versteckte Armut, die nun zum Vorschein kommt. Die SP-Fraktion unterstützt deshalb den Minderheitsantrag Widmer Céline, der 10 Millionen Franken für die Nothilfe für Armutsbetroffene in der Schweiz zur Verfügung stellen will.

Ich komme nun zum VBS: Der Bedarf nach Unterstützungsbeiträgen von Organisationen im Breiten- und Leistungssport hat stark zugenommen. Eine Aufstockung des bestehenden Kredits 504.A290.0103, "Covid: Finanzhilfen", um 50 Millionen Franken war in der Kommission unbestritten. Die SP unterstützt insbesondere den Breitensport, und wir erwarten, dass ein grosser Teil des Kredits zielgerichtet dorthin und damit zu den Jugendlichen gelangt. Wichtig ist für diese Vereine, dass es sich um A-Fonds-perdu-Beiträge handelt. Die Hürden für die Gesuche dürfen nicht zu hoch sein, und der Zugang darf nicht unnötig verkompliziert werden, sondern muss einfach und pragmatisch sein. Das Geld soll wirklich bei den Vereinen ankommen und ihre Existenz sichern.

Skeptisch ist die SP-Fraktion bei der Unterstützung der Profi-Ligen im Fussball und im Eishockey mit 175 Millionen Franken. In diesen Ligen geht es um viel Geld - und es sind ausschliesslich Männerligen! Frauenfussball und Fraueneishockey existieren nicht als Profi-Ligen, andere Sportarten auch nicht.

Für die SP ist wichtig, dass es sich bei den Krediten für diese Ligen um rückzahlbare Darlehen handelt. Die SP-Fraktion begrüsst es auch, dass auf Antrag der Kommission eine Progression bei den Lohnkürzungen - das heisst, bei ansteigendem Lohn wird mehr gekürzt - als Rahmenbedingung aufgenommen wurde. Den Streichungsantrag Feller lehnen wir ab. Fussball und Eishockey begeistern einen Grossteil der Bevölkerung. Für viele junge Sportlerinnen und Sportler sind sie Ansporn. Die SP-Fraktion hat keinen Streichungsantrag bei den Ligen gestellt, weil es sich um rückzahlbare Darlehen handelt und strenge Rahmenbedingungen gelten.