Wettstein Felix · Nationalrat · 2020-06-03

Wortprotokoll

Die Grünen unterstützen beim Kredit des Bundesamtes für Kultur die Kommissionsmehrheit. Wie verschiedentlich ausgeführt wurde, sind diese 50 Millionen Franken gezielt für die Unterstützung von Kulturunternehmen und -schaffenden vorgesehen. Der Kulturbereich ist länger vom Lockdown betroffen als andere Branchen. Zwar sind die Museen wieder offen, auch konnten wir in den letzten Wochen originelle Varianten zu etablierten Kulturanlässen erleben, z. B. die Solothurner Literaturtage oder das Festival "Visions du Réel", aber es ist klar, dass viele der üblichen Einnahmen nicht geflossen sind; weder konnten Eintrittsbillette verkauft werden, noch gab es Werbeeinnahmen. Jene Kulturanlässe, bei denen mehr als 300 Teilnehmende zu erwarten sind, müssen weiterhin mit grossen Unsicherheiten leben, da es noch kein Datum für einen entsprechenden Lockerungsschritt gibt.

Besonders schätzen wir Grünen, dass uns das Bundesamt für Kultur eine wöchentlich nachgeführte Tabelle zur Verfügung gestellt hat, aus der hervorgeht, in welchem Umfang die vier verschiedenen Kredite des Kulturbereichs bereits beansprucht worden sind. Das erlaubt Prognosen für die weitere Entwicklung. Vor allem aber lassen sich die heute zusätzlich beantragten 50 Millionen Franken anderswo kompensieren, denn zwei von vier Kulturkrediten der ersten Runde - meine Kollegin Claudia Friedl hat das ausgeführt - sind zu hoch eingeschätzt worden. Das macht es möglich, dass der neue Kredit dank Verschiebungen vollständig kompensiert wird. Anders gesagt: Der Bundeshaushalt wird nicht zusätzlich belastet.

In die Zuständigkeit des Departements des Innern gehört auch die Nothilfe für Armutsbetroffene, welche dank der Kommissionsberatungen zusätzlich in die Diskussion gebracht wurde. Wir Grünen unterstützen die Minderheit, die dafür 10 Millionen Franken einsetzen will. Wenn wir die bisherigen Covid-Verordnungen durchsehen, stellen wir fest, dass Armutsbetroffene oft zwischen Stuhl und Bank fallen, z. B. weil sie nicht versichert sind, weil sie in Taglohnverhältnissen arbeiten usw.

Ich komme zum VBS: Die Nachtragskredite des Sports haben bei uns Grünen verschiedene Fragen ausgelöst, die nicht alle zufriedenstellend beantwortet worden sind. Die Darlehen an die Profi-Ligen im Fussball und Eishockey laufen ja nicht mehr unter Notrecht. Dass es auf dem Verordnungsweg und ohne Gesetzesanpassung im Rahmen des Sportförderungsgesetzes möglich ist, 175 Millionen Franken an Darlehen zu gewähren - bei Bedarf noch einmal so viel im kommenden Jahr -, das dünkt uns zumindest grenzwertig. Im Sportförderungsgesetz ist nichts von einem Darlehen zu finden. Es gibt in diesem Gesetz zwar Aussagen über die Beiträge, diese richten sich aber an sportwissenschaftliche Forschung, an Kurse und Lager von "Jugend und Sport". Es gibt eine Kann-Formulierung für Beiträge an Sportvereine, aber nicht an diese Ligen und grossen Clubs.

Nebst dem Betrag für die beiden Ligen werden mit diesem zweiten Nachtragspaket weitere 50 Millionen Franken für alle weiteren Sportorganisationen freigegeben, also potenziell auch für alle anderen Sportarten ohne Profi-Ligen. Unklar war, ob damit auch internationale Sportassoziationen zu Geld kommen sollen, die ihren Sitz in der Schweiz haben und daraus bekanntlich schon viele Vorteile ziehen, z. B. steuerlicher Art. Erst auf unser Insistieren haben wir erfahren, dass es dazu eine eigene Vorlage geben werde, nachdem in einer ersten Medienmitteilung des Bundesrates zum jetzt vorliegenden Nachtrag entsprechende Andeutungen gemacht worden waren.

Ausserdem haben wir erfahren, dass von den beiden Krediten à 50 Millionen Franken - der eine für Laienstrukturen, der andere für professionelle Verbandsstrukturen - bisher erst ein Bruchteil beansprucht wurde. Eine Zusammenstellung, ähnlich derjenigen des Bundesamts für Kultur, haben wir leider nicht bekommen.

Nun beantragt das BASPO also weitere 50 Millionen Franken ausserhalb des Notrechts. Wir haben uns nicht aktiv dagegen ausgesprochen, weil wir, wie bei allen Krediten im Rahmen der Corona-Krise, darauf vertrauen, dass nur die wirklich benötigten Gelder dann auch freigegeben werden. Gleichwohl bewirken die aufgeworfenen Fragen, dass einige Mitglieder der grünen Fraktion dem zur Debatte stehenden Sportkredit die Zustimmung verweigern und sich allenfalls enthalten.