Gmür Alois · Nationalrat · 2020-06-03

Wortprotokoll

Ich komme zuerst zum EDI. Beim Bundesamt für Kultur will die Minderheit Guggisberg den vom Bundesrat beantragten Betrag von 50 Millionen Franken streichen. Mit den 50 Millionen will der Bundesrat die Folgen des Ausfalls bei den Kulturschaffenden und Kulturunternehmen lindern. Die Corona-Krise hat auch bei den Kulturschaffenden und Kulturunternehmen grosse negative finanzielle Auswirkungen. Veranstaltungen mit über 1000 Personen sind nach wie vor - bis Ende August - verboten. Der Mitte-Fraktion ist klar, dass in diesem Bereich die wirtschaftlichen Folgen ebenfalls abgefedert werden müssen. Wir unterstützen es, dass die Kantone auch in die Pflicht genommen werden und dass sie gleich hohe Beiträge, wie sie vom Bund zur Verfügung gestellt werden, sprechen müssen. Das Kulturschaffen ist der Mitte-Fraktion wichtig. Mit einer Streichung des Betrags gefährden wir dieses wertvolle Schaffen. Ich bitte Sie deshalb, den Minderheitsantrag Guggisberg abzulehnen.

Die Minderheit Widmer Céline will zusätzlich 10 Millionen Franken an gemeinnützige Organisationen für die Nothilfe für Armutsbetroffene sprechen. Die Bilder von Warteschlangen in Genf, von Menschen, die für tägliches Essen anstehen, berühren auch unsere Fraktion. Es ist aber ein vielschichtiges Problem, das vor allem Genf respektive die Kantone anzugehen haben. Deshalb lehnen wir den Minderheitsantrag Widmer Céline ab.

Ich komme zum VBS. Hier sind vor allem die Beiträge an den Sport umstritten. Für die Mitte-Fraktion ist der Schweizer Sport wirtschaftlich, gesundheitspolitisch, aber auch gesellschaftspolitisch sehr wichtig. Die Corona-Krise hat den Sport mit voller Wucht getroffen. Die Mitte-Fraktion kann gut nachvollziehen, dass die 100 Millionen Franken, die wir in der ausserordentlichen Session für den Breiten- und den Leistungssport bereitgestellt haben, nicht reichen und dass es weitere Hilfspakete braucht. Diese liegen jetzt vor. Die Mitte-Fraktion unterstützt die vom Bundesrat geschnürten Hilfspakete vorbehaltlos. Die Mitte-Fraktion lehnt deshalb den Minderheitsantrag Strupler ab, der den Nachtragskredit für den [PAGE 638] Breitensport von 175 auf 125 Millionen Franken reduzieren will. Wir sind der Meinung, dass die Höhe des Betrags richtig ist. Die Höhe ist mit den betroffenen Kreisen eruiert worden. Grundsätzlich werden damit 25 Prozent des Jahresumsatzes abgesichert.

Wir wollen auch nicht, dass den Fussball- und den Eishockeyligen weitere Vorschriften und Auflagen bezüglich der Löhne gemacht werden. Das Vorgehen bei diesen Krediten ist vom BASPO mit den Ligen besprochen und von ihnen akzeptiert worden. Wir unterstützen den Bundesrat und damit die Minderheit Feller, die bei der Lohngestaltung den Ligen respektive den Clubs keine Vorschriften machen will. Sollte das Darlehen nach drei Jahren nicht zurückbezahlt werden, müssen die gesamten Lohnkosten um 20 Prozent reduziert werden. Wie das gemacht werden soll, ist Sache der Ligen und der Vereine.

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Feller zu unterstützen.