Hegglin Peter · Ständerat · 2020-06-04

Wortprotokoll

Wie ich einleitend schon ausgeführt habe, hat unsere Kommission diesen Antrag nicht beraten. Er wurde in unserer Kommission auch nicht gestellt. Trotzdem haben wir natürlich in der Kommission die für dieses Geschäft zuständigen Vertreter des Bundesrates nach dem Interesse daran und nach den Möglichkeiten zur Gewährung dieser Darlehen gefragt. Dabei lag uns auch der Entwurf zur Verordnung vor, nach welcher die Darlehen gewährt werden sollten.

Kollege Würth hat vorhin ausgeführt, dass die Bedingungen - die Rückzahlbedingungen, die Auflagen im Lohnbereich usw. - sehr eng formuliert sind. All diese Auflagen, die ich bestätigen kann, sind in der Verordnung enthalten und haben bei uns auch zur Frage geführt, ob diese Verordnung mit den entsprechenden Verbänden und Ligen abgesprochen und ausgehandelt worden sei und ob auch eine entsprechende Nachfrage nach diesen Darlehen bestehen würde. Uns wurde zugesichert, dass man sich eben seitens der Verbände gefunden habe, dass die Verbände hinter diesen Bedingungen stehen würden und dass auch eine Nachfrage bestehen würde. Es wurde zwar nicht quantifiziert, aber doch gesagt, dass eine signifikante Nachfrage da sei.

Aus diesem Grund haben wir dann diesen Kredit ohne Änderungsantrag quasi durchgelassen und empfehlen Ihnen, ihm auch zuzustimmen.

Uns, der Finanzkommission, geht es ja vor allem darum, dass Darlehen, die gewährt werden, auch gesichert sind und zurückbezahlt werden. So, wie es formuliert ist, besteht natürlich für den Bund eine grosse Sicherheit, dass die Darlehen zurückbezahlt werden, weil ja die entsprechenden Ligen solidarisch haften, wie es Kollege Würth gesagt hat.

Was uns auch wichtig ist, ist, dass die verschiedenen Instrumente nicht kumuliert werden können. Das heisst, dass Darlehen über die Covid-Solidarbürgschaften, die bei WBF und EFD angesiedelt sind und für die eine Belehnungsgrenze von 10 Prozent des Umsatzes gilt, nicht kumulativ zu den im Sportbereich festgelegten Bestimmungen gewährt werden dürfen, wonach Darlehen bis zu 25 Prozent des betrieblichen Aufwandes gewährt werden können. Uns ist wichtig, dass solche Kumulationen nicht möglich sind.

Persönlich empfehle ich Ihnen, als Zeichen gegenüber dem Sport, diesem Kredit zuzustimmen, wie wir auch Massnahmen gegenüber der Kultur und den Unternehmen gewährt haben.