Germann Hannes · Ständerat · 2020-06-04

Wortprotokoll

Ich ergreife hier vor allem als Präsident der WBK-S das Wort. Sie hat ja einen Mitbericht zuhanden der Finanzkommission verfasst. Ich möchte Ihnen einfach noch einmal die Argumente darlegen, die vorgebracht wurden.

Die Argumente der acht Befürworter gegen die vier Opponenten, wie Herr Würth richtig ausgeführt hat, waren die folgenden: Man hat gesagt, es handelt sich um ein Gesamtkonzept des BASPO und des Bundesrates, das natürlich auch zusammen mit den Profi-Ligen ausgehandelt wurde. Wie stark diese nun involviert waren oder nicht, entzieht sich unserer Kenntnis; wir haben diese Informationen einfach entgegennehmen müssen. Aus den Ausführungen der Kollegen Würth und Kuprecht, die enge Kontakte zu den Vereinen unterhalten, muss man schliessen, dass offenbar nicht alle so involviert waren, wie wir das vielleicht angenommen hatten. Aber das ist nur eine Mutmassung meinerseits.

Warum hat die Haltung zugunsten eines Kredits überwogen? Wir haben festgestellt, dass der Sport jährlich 20 Milliarden Franken umsetzt und eine Bruttowertschöpfung von über 11 Milliarden Franken erreicht; das sind immerhin 1,7 Prozent [PAGE 353] des Bruttoinlandprodukts. In der Schweiz hängen rund hunderttausend Vollzeitstellen am Sport. Es kommt also nicht ganz von ungefähr, dass wir die erste Tranche der Kredite gesprochen haben und nun auch versuchen, mit der zweiten Tranche speziell dem Profi-Sport entgegenzukommen. Wie richtigerweise gesagt wurde, hängt da die ganze Nachwuchsförderung dran. Das waren die Hauptgründe.

Auch die Gefahr von Konkursen haben wir als reell eingestuft; Konkurse möchten wir unter allen Umständen vermeiden. Wenn ein oder zwei Vereine in Konkurs gehen - Sie können sich vorstellen, was das für die ganze Liga bedeutet. Darum kann ich die Überlegungen rund um den Solidargedanken nachvollziehen, auch wenn ich persönlich Skepsis habe.

Die Möglichkeiten, Darlehen zu beziehen, sind an klare Bedingungen geknüpft, wie das auch andernorts der Fall ist. Werden die Darlehen nicht bezogen, bleiben die Mittel in der Bundeskasse. Das ist immerhin das Positive. Die Gegnerschaft hat dann auch so argumentiert, wie das bereits Kollege Würth getan hat, das möchte ich nicht alles wiederholen. Die Überlegungen der Kommission waren, wie auch Ständerätin Gmür betont hat: Wir haben Angst, dass in der Kaskade, wenn der Profi-Verein ins Schlingern gerät, dann eben auch die ganze Nachwuchsförderung in Mitleidenschaft gezogen wird. Nun, wir haben dort auch Mittel bereitgestellt und immerhin das getan, was wir tun können.

Ich frage mich einfach: Wenn Sie das heute ablehnen, ist einfach nichts vorhanden. Dann sind die Mittel die üblichen, wie sie auch jedes andere Unternehmen hat. Das wäre an sich schon vertretbar und auch durchaus eine Möglichkeit. Für mich wäre jetzt eine Rückweisung eigentlich der richtige Weg gewesen. Ich glaube, es hat sich nach den Reaktionen auf unsere Entscheidungen vonseiten der Vereine schon auch gezeigt, dass man eben hier nicht sehr zufrieden ist. Ich kann es nachvollziehen. Ich nenne Ihnen ein Beispiel: Ich bin - Sie wissen das - seit einigen Jahren Präsident des Schweizerischen Gemeindeverbandes. In noch früheren Jahren gab es die sogenannte Emissionszentrale der Schweizer Gemeinden. Diese war genau nach dem Modell der Solidarbürgschaft gestrickt, und das hat alles wunderbar funktioniert. Die Gemeinden haben günstige Kredite erhalten, bis einmal eine nicht mehr bezahlen konnte. Ich will jetzt nicht in alten Wunden wühlen. Es hat mit einer Gemeinde angefangen, und dann ist der ganze Berg zusammengestürzt. Es ist eine ganz schöne Gemeinde, man kann dort wunderbar baden. So hat das angefangen, und dann ist das ganze Kartenhaus zusammengefallen. Die schwächeren Gemeinden konnten dann nicht für die starken bzw. grossen Gemeinden bezahlen.

So ist es auch bei den Vereinen, da hat Kollege Würth schon recht. Ich bin Schaffhauser, ich bin ein Fan des FC Schaffhausen und leide auch mit angesichts der verschiedenen Probleme, die dort bestehen - jetzt nicht speziell in diesem Zusammenhang, es gibt ja auch noch ein paar andere Probleme. Ich wüsste nicht, wie dieser Verein dann noch helfen sollte, wenn ein grosser ins Schlingern gerät - ich sage jetzt einmal, der FC Basel, weil es so hypothetisch oder abartig ist. Man kann sich nicht vorstellen, dass der FC Basel in Konkurs gehen muss. Aber stellen Sie sich vor, die Challenge-League-Vereine mit Durchschnittslöhnen von - ich weiss nicht genau - um die 3000 Franken oder knapp darüber müssten dann solidarisch noch einspringen, nur weil sie Hilfe beantragt haben. Das ist natürlich sehr schwer vorstellbar und eigentlich für mich ein unerträglicher Gedanke.

Ich habe trotzdem, als eine dieser acht Stimmen, auch zugestimmt, also mit der Mehrheit gestimmt, weil ich einfach für eine Lösung beim Profi-Sport Hand bieten wollte. Aber ideal wäre für mich eine Rückweisung gewesen, das können wir nicht machen. Ich denke, wenn Sie es gutheissen, dann werden wir versuchen, mit dieser Lösung zu fahren. Ich wünsche dem Bundesrat viel Glück und hoffe, dass es funktioniert. Wir haben dann wenigstens den Versuch gemacht. Wenn Sie dem Antrag Würth folgen, dann, denke ich, hat man auch eine Chance, sich nochmals an den Tisch zu setzen.

So würde ich schliessen mit der Bemerkung: It's up to you - entscheiden Sie nach Ihrem Gewissen. Ich bleibe bei meiner Haltung, weil ich mich nun schon einmal so entschieden habe.