Köppel Roger · Nationalrat · 2020-06-04

Wortprotokoll

Geschätzter Herr Bundesrat, Sie gehören einer Partei an, die immer wieder kritisiert hat, dass der Bundesrat Vorteile in den Verhandlungen zu leicht preisgibt, dass die Schweiz, vor allem ihre Regierung, geradezu den Weltmeistertitel anstrebt im Einknicken, im Nachgeben, im Preisgeben. Bitte erklären Sie mir, warum Sie jetzt zum glühenden Verfechter der Preisgabe eines offensichtlich - sonst würden wir nicht so lange darüber diskutieren - bedeutenden Verhandlungspfands wurden. Warum soll die Schweiz dieses Pfand hergeben, ohne eine Gegenleistung, ohne dass unsere Diplomaten, Ihre Handelskollegen, Ihre Angestellten in Ihrem Departement für die Preisgabe dieser Zölle irgendetwas herausgeholt haben? Wieso soll die Schweiz dieses Pfand verschenken? Kein Land - korrigieren Sie mich -, kein Land auf diesem Planeten, das ich kenne, ist bereit, Zölle einfach unilateral preiszugeben und zu verschenken. Wie begründen Sie dies?