Binder Max · Nationalrat · 2002-10-03

Wortprotokoll

Herr Bundespräsident Villiger hat gesagt, das Büro hätte eigentlich nicht verlangt, dass alle Bundesräte miteinander anwesend wären. Die Anwesenheit der Bundesräte war im Büro ein Thema. Wir haben es diskutiert, und es war der explizite, unwidersprochene Wunsch des Büros, dass die Bundesräte über möglichst lange Zeit an dieser Debatte teilnehmen würden. Es wurde auch der Wunsch geäussert, dass die beiden Bundesrätinnen die Debatte miteinander verfolgen, weil ja die Zuständigkeiten offenbar nicht für beide so klar sind.

Es ist auch gesagt worden, Herr Bundespräsident Villiger müsse nicht während der ganzen Debatte anwesend sein. Es wurde uns dann gesagt, wir hätten eigentlich nicht die Kompetenz, den Bundesräten zu befehlen, wann sie hier anwesend zu sein hätten. Schliesslich haben wir es den Bundesräten überlassen, wie sie an dieser Debatte teilnehmen wollen. Frau Bundeskanzlerin Huber-Hotz hat die Debatte im Büro mitverfolgt; sie hat den Wunsch also mitnehmen können. Die Situation ist jetzt die, dass die Bundesräte dieses Problem offenbar nicht geschlossen als gleich wichtig angesehen und die Sache offenbar nicht so ganz ernst genommen haben. Ich muss das Büro nicht verteidigen, ich will Ihnen nur klar sagen, wie die Situation im Büro war.