Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-10-03

Wortprotokoll

Ich habe diese Frage mit Herrn Zimmerli besprochen. Man kann dieses Problem aber nicht der Gruppe Zimmerli geben, weil sie dafür nicht qualifiziert ist. Also müssen wir für diese Frage andere Experten einsetzen; das müssen wir tun, und wir werden es tun. Es stellt sich dann die Frage, ob man das dem organisatorischen Gebilde, das Herr Zimmerli entworfen hat, angliedern kann; das ist die andere Frage. Aber wir werden hier spezifische BVG-Experten mit einbeziehen müssen, die eben nicht in der Gruppe Zimmerli dabei sind. Nur von dem her gesehen wäre diese Gruppe eigentlich richtig gewesen, aber Herr Zimmerli hat gesagt, sie seien dazu fachlich nicht in der Lage.

Zur Postulatsform: Ich weiss, Sie überweisen die Motion sowieso als Motion. Dann werden wir die Frage im Ständerat vertiefen müssen. Ich möchte hier dem Eindruck klar widersprechen, dass wir deswegen von einem Postulat sprechen, weil wir nicht handeln wollen. Wir wissen, dass gehandelt werden muss! Wir wissen auch, dass Sie uns an dem, was ich hier gesagt habe, messen werden - das ist ja selbstverständlich!