Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-06-09

Wortprotokoll

Nichts tun wäre, wenn Sie heute auf dieses Gesetz wieder nicht eintreten würden. Dann könnten Sie auch keine Massnahmen beschliessen, und dann wäre das, was Sie in den vergangenen Jahren beschlossen haben und was gemacht wurde, vorbei, dann würden diese Instrumente einfach auslaufen. Es geht jetzt darum, für die nächsten zehn Jahre zu sagen, wohin die Reise geht und welche Massnahmen Sie wollen; darum, der Bevölkerung und der Wirtschaft aufzuzeigen, dass Sie dieses Land gestalten wollen, und zwar so, dass Klimaschutz und Wirtschaftsfreundlichkeit zusammengehören. Dass das möglich ist, diesen Beweis können Sie erbringen - aber dafür müssen Sie auf dieses Gesetz eintreten.