Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-06-09

Wortprotokoll

Heute beraten Sie ja das CO2-Gesetz. Ich schlage vor, dass wir diese Fragen dann beraten, wenn es darum geht, wie die Schweiz ihre Stromproduktion in der Schweiz vergrössert und sicherstellt. Man spricht im Moment auch viel über die Frage bezüglich Winterstrom. Der Bundesrat hat jetzt ein Energiegesetz in die Vernehmlassung geschickt. Darin hat er aufgezeigt, wie wir die Produktion von erneuerbaren Energien in der Schweiz erhöhen können. Dann werden wir selbstverständlich zusammen mit den Energieperspektiven anschauen, wie diese Stromproduktion und die Stromversorgung in der Schweiz auch in Zukunft funktionieren. Der Bundesrat wird Ihnen nächstes Jahr auch eine Vorlage zum Stromversorgungsgesetz unterbreiten. Dann stellen sich die Fragen: Welche Rolle können Gaskombikraftwerke spielen? Was passiert mit den erneuerbaren Energien? Was bedeutet der Ausstieg aus der Atomenergie? Ich glaube, diese Fragen gehören in einen Fragenkomplex, der sehr wichtig ist. Sie werden das im Zusammenhang mit diesen beiden Gesetzesvorschlägen dann auch intensiv beraten können.