Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-06-10

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Hurter, die Flugticketabgabe ist, ich habe es Ihnen gesagt, in allen Nachbarstaaten der Schweiz bereits eingeführt. Sie ist tiefer als das, was Sie jetzt gesagt haben. Ich kann Ihnen sonst die Zahlen nennen, aber das interessiert Sie vielleicht gar nicht so. Frankreich hat eine Flugticketabgabe, Italien, Deutschland, Österreich ebenfalls. Frankreich will sie, wie gesagt, jetzt auch erhöhen. Es ist eben nicht so, dass wir da etwas ganz Einzigartiges machen würden, sondern wir holen eigentlich nach, was andere auch getan haben. Das ist das eine.

Das andere: Ich denke, es ist wünschenswert, dass wir gerade im Flugbereich internationale Regelungen finden, denn Fliegen ist ein internationales Business. Ich habe Ihnen aber gesagt, dass Corsia und auch der Emissionshandel Anreize für die Betreiber der Fluggesellschaften sind. Die Fluggesellschaften sollen sich überlegen, wie sie dort Einsparungen machen können, indem sie eben ihre Flotten erneuern, indem sie auch andere Treibstoffe einsetzen. Wir werden sie ja mit dem Klimafonds noch unterstützen. Das ist eine gute Kombination.

Die Flugticketabgabe wendet sich an die Passagiere. Diese Abgabe bezahlen die Passagiere; es ist nicht die Fluggesellschaft, die sie bezahlt. Wenn diese Abgabe keine Lenkungswirkung hätte, würde sie auch nicht eingeführt. Eigentlich müssten Sie ja dafür sein, wenn sie keine Lenkungswirkung hätte. Denn jetzt sagen Sie, es passiert mal gar nichts. Es ist eben schon häufig so, dass man gerade bei Kurzstreckenflügen, wo man jetzt und dann zunehmend eine Alternative hat, einfach abwägt - und das ist ja das, was man mit dieser Flugticketabgabe will.