Germann Hannes · Ständerat · 2020-06-10

Wortprotokoll

Es war heute Vormittag bei dieser Eintretensdebatte viel die Rede von Wertschätzung, und ich teile diese Wertschätzung hundertprozentig. Auch die Ausführungen von Kollege Pirmin Bischof, welche die Bedeutung der Spitex betrafen, kann ich vollumfänglich nachvollziehen. Die Spitex hat eine wichtige Funktion und hilft allenfalls auch, höhere Kosten in einem Akutspital oder in der Akutpflege zu verhindern. Viele von uns haben das vielleicht auch am Schicksal der eigenen Eltern erlebt und diese Arbeit umso mehr wertgeschätzt. Das tue ich auch.

Gleichwohl entbindet uns das natürlich nicht von der Pflicht, uns auch gewisse Fragen zu stellen. Wenn Frau Ständerätin Graf ausführt, wie viele Leute die Pflege auch wieder verlassen, und wenn sie das dann allein auf die Lohnfrage zurückführt, dann, so muss ich sagen, greift das zu kurz. Das hat andere Gründe. Ich selber habe in meinem ersten Leben - wie ich jeweils sage - auch einmal einen tollen Beruf erlernt. Ich war nämlich Lehrer auf der Primar- und teilweise auch Realstufe. Es ist ein toller Beruf. Aber man hat von diesem Beruf genau dasselbe gehört und gesagt. Wenn ich jetzt die Lohnstatistiken lese, die heute auch angesprochen worden sind, dann stelle ich fest, dass die Löhne der Lehrkräfte beispielsweise im Kanton Zürich weit obenaus schwingen. Also kann es nicht nur eine Lohnfrage sein, auch dort in diesem Beruf nicht. Wir alle wissen das. Bei der Pflege ist das auch nicht so.

Vieles hängt aber mit Wertschätzung zusammen. Dort, so muss ich Ihnen sagen, weiss ich nicht, ob wir die Wertschätzung erhöhen, allein indem wir in die Richtung einer Akademisierung weiterschreiten. Die Vorlage hat eben etwas diesen Charakter, weil wir uns in unseren Vorlagen rein auf die Bildung fokussieren. Das heisst dann letztlich, dass wir sehr viele qualifizierte Leute haben. Aber fehlt dann nicht trotzdem die Wertschätzung für den Unterbau, nämlich - ich muss es jetzt einfach sagen - für jene Leute, die gewöhnliche Arbeiten wie die Körperpflege übernehmen, also, auf gut Deutsch gesagt, für die Pflegeperson, die dem Patienten oder der Patientin das "Füdli" putzt oder beim Wasserlösen hilft usw.? Das sind die Dienstleistungen, die eben entscheidend sind und von denen auch die Pflegebedürftigen am meisten haben.

Wovon die Pflegebedürftigen nicht sehr viel haben, sind die vielen tollen Statistiken und Formulare, die man führen bzw. ausfüllen muss. Da frage ich mich schon, ob wir hier in die richtige Richtung gehen.

Es gibt, Irrtum vorbehalten, zwölf verschiedene Pflegestufen. Man stelle sich nur schon den bürokratischen Irrsinn vor, bis die Leute in der richtigen Pflegestufe drin sind. Jeder weiss doch, dass der Endprozess der Pflege der Tod ist: Es wird immer etwas schlimmer, dann hat man wieder ein Zwischenhoch, aber letztlich verschlimmert es sich und endet mit dem Tod. Ja, so ist das Leben, so endet es. Aber diese Einstufung, diese zwölf Stufen, diese Bürokratie ist ja unsäglich, und sie verpflichtet das Personal, akribisch Buch zu führen. Ich habe eine Abrechnung einer alten Dame gesehen, dort stand: "Seife reichen" usw. Das habe ich als extrem menschenunwürdig empfunden. Aber die Pflegenden sind verpflichtet, das zu tun, weil wir eben ein derart ausgeklügeltes System haben. Ich hätte es geschätzt, wenn wir in diesem Gegenvorschlag auch solche Dinge hätten hinterfragen können. Geht es denn nicht etwas einfacher, pragmatischer?

Kollege Bischof, ich habe ebenfalls Gespräche mit der Spitex geführt. Dort spürte ich, dass die Leute eigentlich sehr unter dieser Rapportierungspflicht leiden, weil sie alles und jedes und jede Minute belegen müssen. Das löscht den Leuten doch ab, denn sie wollen arbeiten, sie wollen für die Menschen da sein. Aber sie wollen nicht Papiere und Dokumente ausfüllen und sich am Schluss noch zusammenstauchen lassen, weil sie vielleicht mit einer Patientin ein zehnminütiges Gespräch geführt haben, obwohl sie das dann nicht verrechnen können. Genau das macht doch den Wert dieser Dienstleistungen aus.

Ich habe mich noch etwas gefragt. Für das Anliegen der Autonomie habe ich sehr viel Sympathie. Von den Spitex-Leuten werden Beispiele gebracht, bei denen man sagen muss, dass es wirklich ein Stumpfsinn ist, dass man hier den Arzt beiziehen muss. Das kostet dann noch einmal; es kostet Zeit, es kostet Nerven, und es kostet Wertschätzung. Da wäre ich durchaus für eine gewisse Offenheit. Ich habe natürlich die Gegenargumente auch gehört. Es ist klar: Wenn man selber seine Dienstleistungen anordnen darf, dann endet das vermutlich in einer Mengenausweitung.

Hier gilt es eben, dass man das, wenn man diese Möglichkeit gibt, clever macht. Man bettet das in ein System ein, man hat dann auch gewisse Kontrollen, und das ist dann auch selbstregulierend. Der Bundesrat möchte, wenn ich das richtig verstehe, in seinem zweiten Massnahmenpaket den Hebel auch hier ansetzen. Er will nämlich die Qualität der Behandlung verbessern und Kosten vermeiden. Das muss in so einem System auch möglich sein - und ich bin überzeugt, dass es möglich ist. Eine vorzeitige Anerkennung neuer Leistungserbringer zur direkten Abrechnung würde diesem[NB]Anliegen[NB]des[NB]Bundesrates eher einen Dämpfer versetzen. Darum bekämpft der Bundesrat das innerhalb dieser Vorlage auch. Ich bitte Sie auch, hier sehr zurückhaltend zu entscheiden.

Ob es einen Pflegenotstand gibt, weiss ich nicht. Ich habe in dieser Corona-Phase auch andere Berufe als systemrelevant erlebt. Ich war froh, dass der Zug nach Bern verkehrte. Ich war auch froh, dass man weiterhin den Bus verwenden konnte. Wir alle dürfen froh sein, dass wir die Polizei haben, die bei Notfällen, Unfällen, Überfällen usw. einschreitet. Es gibt jede Menge systemrelevanter Berufe. Vielleicht sind sogar wir Politiker am Schluss systemrelevant, mindestens, das behaupte ich jetzt hier drin einmal selbstbewusst, für den Erhalt der Demokratie. Ich wäre vorsichtig damit, die einen Berufe gegen die anderen auszuspielen.

Das gilt am Schluss auch bei den Lohnsystemen. Ich hätte Mühe, wenn wir dort vom Bund aus sagen würden, diese Löhne müssen da und dort um so viel erhöht werden. Das können wir einfach nicht tun. Die Pflege ist in kantonale Lohnsysteme eingebettet. Es sind ja auch die Kantone, die diese Leistungen dort zahlen, wo dies nicht die Kassen tun. Und es sind die Gemeinden, die einen Grossteil der Pflegeleistungen zu tragen haben. Sie können hier drin aber nicht mitentscheiden.

Wir sollten versuchen, den Rahmen für die Pflege zu verbessern. Wir sollten versuchen, den Notstand, so er sich denn abzeichnet, so weit wie möglich mit Attraktivierungsmassnahmen und auch Bildungsangeboten zu beheben - da kann ich auch dahinterstehen. Vor allem aber sollten wir eines tun: die Wertschätzung zum Ausdruck kommen lassen. Ich glaube, das tun wir mit diesem Gegenvorschlag.

Ich danke Ihnen, wenn Sie auf die Vorlage eintreten. Aber ich bitte Sie jetzt schon, nachher bei den Versionen zu bleiben, die uns nicht eine Kostenexplosion bescheren. Da gibt es entsprechende Minderheitsanträge und auch Anträge des Bundesrates.