Ettlin Erich · Ständerat · 2020-06-10

Wortprotokoll

Es geht bei diesem Antrag zu Absatz 3quater darum, dass man entgegen dem, was heute üblich ist, Aus- und Weiterbildungskosten letztlich über das KVG und damit am Ende über die Prämienzahlenden bezahlt. Heute gibt es bei den Ausbildungskosten meistens Schulen, die vom Kanton bzw. von den Auszubildenden selbst finanziert werden.

Bei den Weiterbildungskosten besteht ein gewisser Mix. Im Spitalbereich ist das heute klar festgehalten. Dort sind die Aus- und Weiterbildungskosten des Personals Teil der Betriebskosten. Das gilt aber natürlich nicht für die Aus- und Weiterbildungskosten des Medizinalpersonals. Diese werden nicht von der OKP, sondern von den Kantonen getragen.

In diesem Sinn hat Ihre Kommission mit 9 zu 5 Stimmen für die heutige Fassung und damit gegen eine Änderung gestimmt.

Ich bitte Sie auch hier, dem Antrag der Mehrheit Ihrer Kommission zuzustimmen.