Ettlin Erich · Ständerat · 2020-06-10

Wortprotokoll

Das Anliegen der Minderheit Carobbio Guscetti ist die Gewährleistung von besseren Arbeitsbedingungen über einen Gesamtarbeitsvertrag. Dies soll zudem gewährleisten, dass die Pflegefachpersonen nachher im Beruf bleiben; das wurde auch in der Eintretensdebatte ausgeführt. Der Antrag verlangt den Anschluss an Gesamtarbeitsverträge in den Kantonen, wenn ein repräsentativer Gesamtarbeitsvertrag vorhanden ist. Ihre Kommission hat diesen Antrag mit 9 zu 4 Stimmen abgelehnt.

Ich muss zugeben, dass wir keine grosse Diskussion geführt haben und ich ein bisschen improvisieren muss - dafür bleibe ich kurz. Den generellen Äusserungen aus dem Protokoll ist zu entnehmen, dass die Kommissionsmehrheit der Meinung ist, dass dies nicht durch den Bund zu regeln sei; das sei Aufgabe der Sozialpartner sowie der Kantone als Verantwortliche für das Gesundheitswesen und solle nicht Bestandteil dieses Gesetzes werden.

Ich empfehle Ihnen, der Mehrheit zuzustimmen.