Girod Bastien · Nationalrat · 2020-06-10

Wortprotokoll

Zuerst einmal habe ich etwas Mühe mit dem Begriff "taxe"; wir haben auf Deutsch extra das Wort "Abgabe". Es ist nicht eine Steuer, es wird an die Bevölkerung zurückverteilt, sei es direkt oder sei es durch Investitionen in klimafreundliche Technologien.

Die Grünen sind der Auffassung, dass die Verursachergerechtigkeit wichtig ist und dass es eine sogenannte Internalisierung der externen Kosten braucht. Es gibt diese externen Kosten. Es ergibt sich natürlich eine gute Synergie, wenn man einerseits eine gewisse Abgabe auf Erdöl oder Flugtickets erhebt und andererseits dieses Geld dann auch für den Klimaschutz verwendet. Gerade in der Corona-Krise zeigt sich, wie wichtig es ist, dass man weniger von Bundesmitteln abhängig ist. Somit ist der Klimaschutz auch langfristig sicher finanziert.