Bulliard-Marbach Christine · Nationalrat · 2020-06-10

Wortprotokoll

Mit der Botschaft zum Forschungsförderungsinstrument Swiss Energy Research for the Energy Transition (Sweet) schlägt der Bundesrat vor, die seit 2013 laufenden Anstrengungen unserer Hochschulen und Forschungsinstitutionen im Bereich der Energieforschung und -entwicklung weiterzuverfolgen. Sweet soll die Swiss Competence Centers for Energy Research ersetzen, die in den Jahren 2013 bis 2016 mittels einer separaten Botschaft gefördert wurden und in den Jahren 2017 bis 2020 in der BFI-Botschaft verankert waren. Neu soll das Forschungsförderungsinstrument, jetzt Sweet, in der Verantwortung des Bundesamtes für Energie liegen.

Erlauben Sie mir, im Namen der Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP folgende Feststellungen zu machen: Mit Sweet setzt der Bundesrat seine Massnahme fort. Er anerkennt zudem, dass Forschung grundsätzlich zeitaufwendig ist und dass sich Lösungen für energiepolitische Herausforderungen nicht einfach aus dem Hut zaubern lassen. Ich glaube, in diesen Zeiten der Pandemie ist diese Feststellung offensichtlich: Forschung braucht Zeit.

Der Bundesrat ist konsequent, indem er Sweet aus dem Rahmen der BFI-Botschaft löst. Wie wir gesehen haben, wurde das Vorgängerinstrument nicht in einem einheitlichen Rahmen unterstützt, sondern in einer separaten Botschaft und anschliessend in der BFI-Botschaft 2017-2020. Das ist Beweis dafür, dass wir unseren Hochschulen und Institutionen keine neuen Aufgaben erteilen können, ohne ihnen gleichzeitig regelmässige und langfristige Unterstützung zuzusichern. Ich rufe in Erinnerung, dass für Sweet bis im Jahr 2032 insgesamt 136 Millionen Franken vorgesehen sind. In seiner Botschaft verzichtet der Bundesrat jedoch nicht darauf, höchste wissenschaftliche Qualität einzufordern. Um diese zu gewährleisten, legt er die notwendigen Bedingungen für einen fairen Wettbewerb fest. Wettbewerb ist ein wichtiges Qualitätskriterium für wissenschaftliche Arbeiten.

Mit diesen Überlegungen bitte ich Sie im Namen der Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP, auf die Vorlage einzutreten. Bei der Detailberatung haben wir keine Kommentare und bitten Sie, den Artikeln 1, 2 und 3 des Entwurfs ohne Anpassungen zuzustimmen.