Brunner Thomas · Nationalrat · 2020-06-11

Wortprotokoll

Auch die grünliberale Fraktion wird auf diese Vorlage eintreten, denn die Nachführung enthält vieles, was teilweise bereits so gelebt wird oder aber heutzutage eigentlich unbestritten sein sollte. Es geht in grossen Teilen um Zuständigkeiten und Entflechtungen. Ich brauche nicht alles zu wiederholen, was meine Vorredner gesagt haben. Nur ein Beispiel: Es sollen Dozentinnen ihre Funktion so lange behalten können, wie das Dozenten auch erlaubt ist. Die grünliberale Fraktion ist der Meinung, dass[NB]genderunabhängige Gleichbehandlung längst selbstverständlich sein sollte, egal, ob nun als Elternteile oder Beziehungspartner, wie wir das heute bestimmt haben, oder als Arbeitnehmende. Wo aber angestaubte Bestimmungen andernorts noch immer nach Geschlecht diskriminieren, da braucht es dann halt[NB]solche[NB]Turnübungen, wie sie dieses Gesetz zu Recht macht.

Die aus unserer Sicht wesentlichste Änderung, die die Kommission vorgenommen hat, betrifft die Frage der Autonomie. Die Autonomie der Institutionen ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor. Hier muss die Diskussions- und Zusammenarbeitskultur innerhalb des grossen ETH-Komplexes sichergestellt und vor allem gelebt werden. Rückmeldungen aus diesen Institutionen haben aber gezeigt, dass das insbesondere bei Artikel 37 Absatz 2 nicht so optimal gelaufen ist. Deshalb wird auch die grünliberale Fraktion der Kommissionsmehrheit folgen und diese Ergänzung ablehnen, dies auch aus der Überlegung, dass Sonderlegiferierung aufgrund von wenigen Einzelfällen grundsätzlich fragwürdig ist. Es kann sehr wohl vorkommen, dass die Rechtsauffassung von Gerichtsjuristen und Verwaltungsjuristen differiert. Wenn wir da jedes Mal[NB]die[NB]Gesetze aufblähen, dann ist das nicht unbedingt zielführend.

In einem chinesischen Ritual, das nicht sehr nett gemeint ist, wünscht man dem Vis-à-vis interessante Zeiten. Wir leben in "interessanten" Zeiten. Da sind eben Innovations- und Fortschrittsträger wie die ETH enorm wichtig. Wir sind überzeugt, dass mit dieser Nachführung ein geeigneter Rahmen geschaffen wird und dass es sich darum lohnt einzutreten. Auf übrige Minderheitsanträge kann man in der Detailberatung eingehen.