Cassis Ignazio · Bundesrat · 2020-06-15

Wortprotokoll

Danke, Herr Nationalrat Gugger, für Ihre Frage. Ich möchte es noch einmal betonen: Die Schweiz steigt nicht aus. Das EDA steigt aus mit der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit, mit einem der drei Instrumente unseres Departements. Dort, wo es nötig ist, bleiben wir mit der humanitären Hilfe, wir bleiben mit der Friedensförderung und mit den guten Diensten, falls es nötig ist, und wir bleiben dort mit der Finanzierung durch die multilateralen Organisationen. Wenn also die Weltbank, der Internationale Währungsfonds, das Welternährungsprogramm in Honduras tätig ist, auch mit Schweizer Geldern, dann verlangen wir nicht, dass die Schweizer Gelder nicht dorthin fliessen. Knapp die Hälfte unseres Budgets geht durch die multilateralen Organisationen. Sie sehen also, wir bleiben dort, aber so fragmentiert können wir in der Welt nicht wirksam sein, deshalb konzentrieren wir uns auf die Gebiete, wo die Bedürfnisse am grössten sind, und das ist in Subsahara-Afrika. Diesen Entscheid haben wir wirklich nach langen Überlegungen und langem Hin und Her gefällt, und wir sind überzeugt, dass dieser Entscheid richtig ist.