Dittli Josef · Ständerat · 2020-06-16

Wortprotokoll

Als ich damals vom Bundesratsentscheid hörte, wieder von 165 auf 195 Armeeangehörige aufzustocken, habe ich mir zuerst auch gedacht, dass man mir das noch erklären müsse. Ich muss Ihnen aber ehrlich sagen: Ich habe mich erst mit dieser Vorlage auch wieder mit der Situation im Kosovo auseinandergesetzt.

Wir - eine Delegation der SiK-S - waren vor drei, vier Jahren, vor dem letzten Entscheid, dort und haben uns ein Bild gemacht. Damals ging es darum, von 190 auf 165 zu reduzieren. Wir stellten schon damals fest, dass es im Süden eigentlich relativ gut aussah. Im Norden musste man hingegen einfach feststellen, dass die Befriedung nicht so eingekehrt war, wie man es gerne gehabt hätte. Vor diesem Hintergrund haben wir damals dieser Reduktion auf 165 zugestimmt.

Jetzt habe ich die Unterlagen studiert, mich damit auseinandergesetzt und festgestellt, dass die Situation - Herr Kollege Salzmann hat das auch aufgezeigt - im Norden nach wie vor nicht gut ist. Es ist sogar wieder schlimmer geworden. Eskalationen wurden häufiger, das Eskalationspotenzial hat zugenommen. Die Nato wollte bei ihrer Operation Kfor ja bis 2020 die Bestände um die Hälfte reduzieren. Davon hat sie aufgrund der Situation längst Abstand genommen. Vor diesem Hintergrund und angesichts der nun herrschenden Lage habe ich sehr wohl Verständnis dafür, dass die Schweiz bei der Swisscoy ihre Bestände nun, kongruent zum Verhalten der Kfor der Nato, wieder anpasst und dass sie dort, wo unsere Dienstleistungen erbracht werden können, die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellt.

In diesem Sinne ist für mich diese leichte Erhöhung auf 195 Armeeangehörige absolut in Ordnung. Ich möchte mir auch nicht anmassen zu beurteilen, ob es richtig ist, zehn oder fünfzehn Mechaniker auszulagern oder vom Süden in den Norden zu verlegen. Solche Fragen gehören zum operativen Geschäft und sind nicht Aufgabe des Parlamentes. In diesem Sinne bin auch ich der Meinung, dass die Kfor und die Schweizer Beteiligung daran nicht länger als unbedingt nötig und auch nicht mit mehr Mitteln als unbedingt nötig weitergeführt werden sollten. Das, was beantragt wird, entspricht aber der Situation.

Ich empfehle Ihnen hier ebenfalls, der Mehrheit zu folgen und dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen.