Haering Barbara · Nationalrat · 2002-10-04

Wortprotokoll

Dass mir ausgerechnet die Armee einen Auftritt als Teil eines Dream-Teams erlaubt, hätte ich eigentlich nicht erwartet. Wir haben als SP-Fraktion Rückweisung zum Armeeleitbild beantragt und diese Rückweisung damit begründet, dass das Gesamtkonzept "Armee XXI" nicht auf einem risikobasierten Auftrag beruht, nach [PAGE 1707] wie vor von der Wahrscheinlichkeit eines grossen Krieges und eines Landesverteidigungsauftrages an die Schweizer Armee ausgeht und diesen Landesverteidigungsauftrag ins Zentrum rückt. Wir erachten dies nicht nur als nicht zukunftsträchtig, sondern auch als einen bereits für die heutige Situation untauglichen Auftrag an die Armee.

Wir haben im Verlauf der Detailberatung in den wesentlichen Punkten die Mehrheiten unterstützt und wurden damit, wie Herr Schlüer richtig gesagt hat, zur Mehrheitsbeschafferin in den Einzelfragen. Wir haben dies getan, weil "Armee XXI" ein Schritt in die richtige Richtung ist. Für uns ist dieser Schritt in die richtige Richtung aber nicht der ausreichende Schritt. Wir hätten uns gewünscht, dass diese "Armee XXI" einen weiteren Schritt in Richtung Solidarität der Schweiz mit einem System der kollektiven Sicherheit unter der Herrschaft der Uno und der OECD tut. Dieser Schritt ist für uns also nicht genügend, und wir gehen deshalb davon aus, dass "Armee XXI" nicht von langer Lebensdauer sein wird. Sie werden in den nächsten Jahren nicht darum herum kommen, sich die Frage der Miliztauglichkeit und der Milizsinnhaftigkeit der Schweizer Armee zu stellen.

Die SP-Fraktion stimmt deshalb hier in dieser Schlussabstimmung teilweise zu und enthält sich teilweise der Stimme.