Germann Hannes · Ständerat · 2020-06-17

Wortprotokoll

In Artikel 1 geht es um den Zahlungsrahmen im ETH-Bereich, also sozusagen um das Filetstück in der BFI-Botschaft. Immerhin beläuft sich der Zahlungsrahmen in der BFI-Botschaft für die Vierjahresperiode auf 10,8 Milliarden Franken.

Der Bund als Eigner legt die strategischen Ziele für die ETH fest und kommt für die notwendigen Mittel auf. Zum ETH-Bereich gehören nebst der ETH Zürich und der EPF in Lausanne auch die vier Forschungsanstalten Paul-Scherrer-Institut, Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft, Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt und Eidgenössische Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz. Der ETH-Rat hat auf der Basis seiner strategischen Planung einen finanziellen Bedarf von etwas über 11 Milliarden ausgemacht, nämlich 10,5 Milliarden für den Grundauftrag der Institutionen der ETH und für deren strategische Weiterentwicklung, 419 Millionen für strategische Initiativen und Fokusbereiche, 304 Millionen für Forschungsinfrastrukturen, 42 Millionen für die Weiterfinanzierung der Professuren im "Aktionsplan Digitalisierung im BFI-Bereich in den Jahren 2019 und 2020" und schliesslich 44 Millionen als Rückstellungen für den Rückbau und die Entsorgung der Beschleunigeranlagen am Paul-Scherrer-Institut gemäss den Vorgaben des Bundes.

Dem Antrag des ETH-Rates kann aufgrund der Finanzplanung des Bundes und der Prioritätensetzung im BFI-Bereich [PAGE 564] vollumfänglich entsprochen werden. Mit dem in Artikel 1 aufgeführten Zahlungsrahmen und einer angepassten inhaltlichen Prioritätensetzung bei der ETH sollten die Ziele gleichwohl erreicht werden können. Immerhin weist der Zahlungsrahmen abzüglich der gesperrten Mittel, sofern sie denn gesperrt wären, ein Wachstum von jährlich durchschnittlich 2,1 Prozent auf, was leicht über dem Wachstum des Bundesbeitrages an Universitäten und Fachhochschulen liegt; ohne Teilsperre läge das Wachstum im ETH-Bereich bei 2,5 Prozent.

Die Kommission beantragt auch hier Zustimmung zu den Anträgen im Bundesbeschluss 4, respektive sie hat sich einstimmig für die Annahme dieses Bundesbeschlusses ausgesprochen.