Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2020-06-17

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, den Einzelantrag Hegglin Peter zu unterstützen. Es sollen hier 130 Millionen Franken mehr für Innosuisse gesprochen werden. Der Bundesrat stützt sich ja bei seinen Vergabungen, bei der Zuteilung der Mittel auf die Vierjahresplanung. Als damals die Umstellung von der KTI auf Innosuisse erfolgte, wurden die Mittel nicht abgeholt. Für die nächste Vierjahresperiode sieht der Bundesrat bereits 100 Millionen Franken mehr vor. Das finde ich richtig. Es sind sehr viele Mittel vorhanden, sie sollen dann auch abgeholt werden. Jetzt geht es darum, zu den 100 Millionen nochmals 130 Millionen mehr zu sprechen. Das würde klar heissen, dass wir über das Ziel hinausschiessen. Wenn die Wirtschaft Mühe hat, investiert sie nicht in erster Linie in Innovationen.

Ich bitte Sie hier wirklich, den Einzelantrag Hegglin Peter zu unterstützen.