Siegenthaler Heinz · Nationalrat · 2020-06-17

Wortprotokoll

Im Gegensatz zur heute Vormittag geführten Diskussion besteht hier grösstenteils Einigkeit unter den Fraktionen, weshalb ich mich kurzfassen kann. Im Wesentlichen kann ich das von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern Gesagte unterstützen.

Die Ausgangslage ist klar: Die bestehenden SAP-Systeme müssen zwingend abgelöst werden. Da aber diese Kredite sehr hoch sind und über eine halbe Milliarde Franken betragen, kommt uns natürlich sofort das Debakel um Insieme wieder in den Sinn. Wir sind also sogenannte gebrannte Kinder, die das Feuer scheuen.

Es ist ein sehr komplexes Vorhaben, mit dem viel Fachwissen verbunden ist. Dieses Fachwissen ist, jedenfalls von meiner Seite, nicht vorhanden, sodass letztlich nichts anderes übrig bleibt, als den zuständigen Behörden, Ämtern und der Regierung zu vertrauen. Dieses Vertrauen wurde in der Finanzkommission gegeben. Die Finanzkommission hat das sehr tief und eingehend geprüft. Wir liessen uns davon überzeugen, dass die Kosten für das Projekt nachvollziehbar sind und dass es insbesondere nachvollziehbar ist, dass es zwei Systeme braucht, nämlich eines für das VBS und eines für die zivile Verwaltung.

Wir unterstützen alle Anträge der Finanzkommission und insbesondere den Antrag zu Artikel 4. Mit diesem wird verlangt, dass der Kredit erst bewilligt wird, wenn der Bundesrat ein Weisungsrecht für die Auftraggeber erteilt hat, dies für die Fälle, in denen sich beteiligte Ämter und Departemente nicht einigen können. Heute ist das leider die Realität. Man hat manchmal das Gefühl, dass nicht alle Amtsstellen gleich telefonieren wie die anderen. Das ist also ein Antrag gegen das herrschende Silodenken, wie es Kollege Schwander dargestellt hat.

Zusammenfassend: Die Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP unterstützt das Vorhaben, sie unterstützt alle Anträge der Finanzkommission und wird diesen Krediten zustimmen.