Berset Alain · Bundesrat · 2020-06-18

Wortprotokoll

Ich glaube, ich habe es schon einmal erklärt. Die Stellungnahme zum Postulat hat damit zu tun, dass ein zusätzlicher Bericht uns keine neuen Erkenntnisse bringen würde - wirklich keine neuen Erkenntnisse! Die Situation ist bestens bekannt, sie ist bestens analysiert worden. Es gibt dazu schon viele Informationen, sogar Berichte; es gibt Empfehlungen der EFK, Empfehlungen der EFV. Das haben wir gut angeschaut.

Wir sind zum Schluss gekommen, dass sich in der Tat Doppelspurigkeiten entwickelt haben. Wir versuchen einfach, unsere Mittel so effizient wie möglich einzusetzen. Wenn die Vermutung besteht, dass Doppelspurigkeiten bestehen, dann müssen wir schon sagen: Da die Kantone gute Arbeit leisten und diese Aufgabe übernommen haben, haben wir die Möglichkeit, diese Gelder anderswo für die Gleichstellung zu investieren. Die Gelder, die vorher in Doppelspurigkeiten investiert worden sind, fliessen nicht einfach weg von der Gleichstellung. Sie bleiben bei der Gleichstellung, um wirklich bessere Bedingungen zu schaffen. Wir würden schon sagen, dass die Gelder effizienter eingesetzt wurden und zu besseren Resultaten geführt haben, als dies vorher der Fall war.