preparatory:AB 264750

Wortprotokoll

Es gibt durchaus schon einige Finanzierungsmöglichkeiten und Programme, z. B. in den Kantonen. Es ist auch so, dass Gemeinden sehr viele Angebote für vorschulische Aktivitäten präsentieren. Auch in dieser Stadt, in der wir uns hier befinden, gibt es solche Angebote. Deshalb ist es nicht ersichtlich, warum jetzt ausgerechnet der Bund noch mehr finanzieren muss.

Wenn wir schon bei den Anschubfinanzierungen sind, die Sie angesprochen haben: Der Bund gewährt ja Anschubfinanzierungen in der Höhe von Hunderten Millionen Franken für Kindertagesstätten usw. Es existiert also sehr vieles. Sie können ja nicht allen Ernstes behaupten, dass für 200[NB]000 Schweizerfranken pro Kanton und Jahr jetzt hier eine grosse Änderung zustande komme. Sie wissen wie ich ganz genau: Hier geht es um die Finanzierung kantonaler Programme. Also, wie viel kommt dann effektiv bei den Leuten an? Da bezweifle ich, dass diese Vorlage überhaupt einen Effekt hat.