Engler Stefan · Ständerat · 2020-06-18

Wortprotokoll

Bei Artikel 76 kann ich etwas Entwarnung geben, weil die Fahne nicht genau das wiedergibt, was die Kommission eigentlich wollte. Korrekterweise würde nämlich das Adjektiv "elektronisch" vor Medien auch in der Variante der Kommission stehen. Der einzige Unterschied war die Frage der praxisnahen Aus- und Weiterbildung.

Die Kommission liess sich davon überzeugen, dass es verfassungsrechtliche Probleme gegeben hätte, hätte man eine Grundlage für die Aus- und Weiterbildung schaffen wollen, die aufgrund des Radio- und Fernsehgesetzes allen Medien zur Verfügung gestanden hätte.

Ich möchte also die Fahne korrigieren, und zwar müsste es in der Variante der Kommission heissen: "... für redaktionell tätige Mitarbeitende von elektronischen Medien ..."