Zanetti Roberto · Ständerat · 2020-09-07

Wortprotokoll

Ich erinnere mich an die Debatte vor einem Jahr, als wir uns das erste Mal hinter diese Revision gemacht haben. Da standen ein Antrag der Kommissionsmehrheit und ein Minderheitsantrag im Raum, die Kommission hatte mit 7 zu 6 Stimmen entschieden. Die Minderheit Vonlanthen wollte 80 Prozent Inlandreduktion - ich wiederhole: die Minderheit Vonlanthen. Das ist in der Kommission mit 7 zu 6 Stimmen ganz knapp unterlegen. Das Abstimmungsergebnis hier im Rat war dann 24 zu 21 Stimmen für diese 60 Prozent und gegen die 80 Prozent. Jetzt sind wir in der Differenzbereinigung. Dass wir einen Schritt auf den Nationalrat zu machen und uns bei 75 Prozent treffen, schiene mir, unter uns gesagt, eigentlich in der Zielsetzung einer Differenzbereinigung zu sein. Noch einmal: Vor einem Jahr haben wir 80 Prozent Inlandreduktion sehr, sehr knapp verfehlt; da scheinen mir 75 Prozent ein gangbarer Weg zu sein. Im Übrigen ist uns von der Verwaltung auch bestätigt worden, dass das zu machen ist. Wir haben ja diesen Entscheid erst am Schluss der ganzen Kommissionsarbeit gefällt, als wir wussten, welche Massnahmen zu welchen Wirkungen führen.

Ich bitte Sie deshalb, mit dem Nationalrat gleichzuziehen und mindestens eine Differenz zu beseitigen.