Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-07

Wortprotokoll

Es betrifft nicht gerade diesen Artikel, aber ich kann gerne etwas dazu sagen. Herr Wicki wollte ja einfach diese Anmerkung anbringen, die ich sehr gerne entgegennehme.

Ich kann Ihnen versichern, Ihre Kommission hat genau diese Diskussion auch geführt: Macht es mehr Sinn, kurze Strecken stärker zu belasten, weil man dort eher Ausweichmöglichkeiten oder Alternativen hat? Dann stellt sich auch die Frage der Flugklassen. Da besteht natürlich schon ein Zusammenhang: Wenn Sie Business fliegen, stossen Sie einfach mehr CO2 aus, als wenn Sie Economy fliegen, weil der Flieger weniger stark gefüllt werden kann. Das hat nur damit zu tun, dass Sie mehr Raum einnehmen, und nicht mit dem Umstand, dass Sie in der Business-Klasse mehr essen. Bei der First Class gilt dies noch mehr.

Ihre Kommission hat dann sehr bewusst entschieden, dass sie diese Frage jetzt nicht im Gesetz regeln will: Der Bundesrat soll sich die entsprechenden Überlegungen für die Verordnung machen. Sie wissen ja, dass für die Verordnung auch die Kommissionen konsultiert werden. Ich gehe davon aus, dass Ihre Kommission das ebenfalls so wünschen wird. Das werden wir auch so handhaben. Dann ist es, glaube ich, gut, wenn man genau diese Diskussion der Vor- und Nachteile, der Chancen und Risiken, noch einmal führt und die Argumente genau anschaut.

Diese Entscheide sind aber einfach noch nicht gefällt, doch ich nehme Ihre Überlegungen sehr gerne mit.